27.08.2019 - 5.7 Soforthilfe für das Planetarium
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.7
- Zusätze:
- Einreicher: Fraktion DIE LINKE B/Sp., FA
- Gremium:
- Ausschuss für Bildung und Sport
- Datum:
- Di., 27.08.2019
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- konstituierende Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Wollenberg bedankt sich zunächst für die interessante Führung vor der Ausschusssitzung.
Herr Plate bedankt sich bei den Ausschussmitgliedern für die im Juli beschlossene Soforthilfe für die Beamertechnik. Er gibt eine kurze weiterführende Information zur finanziellen Lage bzw. zu den Förderbedarfen des URANIA-Planetariums (Anlage). Potsdam als „Weltraumstadt“ soll weiterhin ein bürgernaher Standort bleiben und zukunftsorientierte Programme, nicht nur für Schülerinnen und Schüler anbieten.
Frau Lange bringt den Antrag für DIE LINKE-Fraktion ein. Sie betont, dass sich bis zum nächsten Jahr dringend etwas geschehen müsse. Die finanziellen Mittel sollen bereitgestellt und ggf. angepasst werden.
Frau Aubel verweist auf zwei weitere Anträge, die sich im Geschäftsgang befänden und auf den Prüfauftrag (gem. 19/SVV/0162 „Planetarium Potsdam“), der im November in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht werden solle. Man müsse im Zuge der Haushaltsdebatte Prioritäten setzen und gibt zu bemerken, dass diese Ressourcen nur begrenzt seien.
Herr Wollenberg stellt den Antrag zur Abstimmung.
Der Ausschuss für Bildung und Sport empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Sofortmittel zur Verfügung zu stellen, um die Wiedereröffnung des Planetariums der Urania noch in diesem Jahr zu ermöglichen.
Die benötigten 60.000 Euro für eine Klimaanlage und die notwendigen Mittel für deren letztmalige Reparatur sind sofort zur Verfügung zu stellen.
Des Weiteren sind die benötigten 750.000 Euro für die neue Technik in den kommenden Haushalt einzustellen und nach Beschlussfassung sofort zur Verfügung zu stellen.
Mit dem kommenden Haushalt sind auch Vorkehrungen zu treffen, um den gestiegenen Personalbedarf zu sichern. Ein entsprechender Vorschlag ist der Stadtverordnetenversammlung mit dem Haushaltsentwurf vorzulegen.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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