27.08.2019 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Die Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 9 von 9 stimmberechtigten Ausschussmitgliedern fest.

Zur Tagesordnung übermittelt der Ausschussvorsitzende die Bitte der Verwaltung, den TOP 5.10, Antrag 19/SVV/0747 Begrünung mit Straßen- und Stadtbäumen zwischen Lustgarten, Marstall und Landtag, zurückzustellen und in der nächsten Sitzung gemeinsam mit dem Antrag 19/SVV/0741  Kein Abriss des Hotels „Mercure“ – Änderung der Sanierungsziele Lustgarten/Hafen aufzurufen.

Frau Hüneke (antragstellende Fraktion) sieht nicht den Zusammenhang, dass beide Anträge gemeinsam behandelt werden müssen.

Herr Rubelt betont, dass mit dem Antrag 19/SVV/0741 die Änderung der Sanierungsziele im Lustgarten/Hafen thematisiert werden soll, so dass es vielversprechend sei, beide Anträge gemeinsam zu behandeln.

Herr Heuer empfiehlt, den Antrag 19/SVV/0747 anzuhören und dann die Entscheidung über eine Verschiebung zu treffen, um ihn gegebenenfalls in der nächsten Sitzung in 2. Lesung zu behandeln.

Herr Pfrogner unterstützt Frau Hüneke, da der Antrag eine andere strategische Ausrichtung habe.

Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Hinsichtlich der Feststellung der Sitzungzeiten informiert Herr Heuer über das Ergebnis einer Beratung mit den Fraktionen, die im Sitzungskalender vorgegebenen Sitzungstermine etwas zu entzerren.

Das betrifft für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und ländliche Entwicklung folgende zwei Termine:

-          Sitzung 24.9.19 Verlegung auf den 17.9.19

-          Sitzung 17.12.19 Verlegung auf den 10.12.19

Der Ausschussvorsitzende stellt die geänderten Sitzungstermine zur Abstimmung:

Abstimmungsergebnis: 7/0/2

Der Sitzungsbeginn 18.00 Uhr wird nicht angesprochen und bleibt.