27.08.2019 - 6.1 Information zum Verfahren im Hinblick auf die A...

Herr Franke (Bereich Bauaufsicht) informiert über eine in der vergangenen Wahlperiode praktiziertes Verfahrensweise, welche die Verwaltung gern auch den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und ländliche Entwicklung anbieten möchte.

Der Bereich Bauaufsicht stellt den Ausschussmitgliedern per Email eine Übersicht der zwischen zwei Sitzungen eingereichten Bauanträge zur Verfügung. Die Ausschussmitglieder erhalten die Möglichkeit der Bauaufsicht gegenüber zu signalisieren, zu welchem der Bauvorhaben sie nähere Auskunft möchten (Zeitrahmen/Frist und Ansprechpartner finden sich in der Email). Es wird jeweils ½ Stunde vor einer Ausschusssitzung eine gesonderte Runde bei der Bauaufsicht geben, in der diese Vorhaben vorgestellt werden. Herr Franke bittet die Auswahl mit besonderer Sorgfalt vorzunehmen, da insbesondere die erste Liste sehr umfangreich sein wird (ca. 300 Vorhaben von Mitte April bis Ende August). Die Teilnahme ist nicht Bestandteil der regulären Sitzung, welche um 18.00 Uhr beginnt.

Herr Kirsch bittet ausnahmsweise die Runde vor dem 17.9. bereits 45 Minuten vor dem Sitzungsbeginn durchzuführen.

Frau Hüneke geht kurz auf die Historie zu diesem Verfahren ein und macht aufmerksam, dass diese Rund einen rein informellen Charakter habe. Hier besteht kein Mitwirkungsrecht für die Stadtverordneten. Die Auswahl der vorzustellenden Vorhaben sollte auf den städtebaulichen Bereich beschränkt werden.