28.08.2019 - 6.7 Soforthilfe für das Planetarium

Herr Dr. Wegewitz eröffnet den Tagesordnungspunkt und übergibt Frau Dr. Günther das Wort. Diese bringt die Drucksache ein und merkt an, dass bei einer Vor-Ort-Begehung ein wachsender Publikumszuspruch deutlich wurde.

Herr Exner erwidert, dass solch einem Antrag in der Form nicht zugestimmt werden kann. Es handle sich zum einen um eine deutliche Vorprägung des künftigen Haushaltes und zum anderen handelt es sich um Zuwendungsrecht. Ebenso sei die Deckungsfrage zu berücksichtigen. Wenn alles aus Eigenmitteln bezahlt werden soll, dann hieße das, dass an anderer Stelle ein Kredit aufgenommen werden muss. Eine Komplettversorgung für eine freiwillige Leistung kann nicht aus dem künftigen Haushalt gedeckt werden. Er schlägt vor, die Vorlage zurückzustellen, bis der Zwischenbericht zum laufenden Prüfauftrag (DS 19/SVV/0162) vorliegt. Dieses soll in der Septembersitzung erfolgen.

Herr Dr. Wegewitz spricht sich für die Wichtigkeit eines Planetariums in der Stadt aus. Er lässt die Ausschussmitglieder über die Zurückstellung bis in die Septembersitzung abstimmen. Dieser wird mehrheitlich gefolgt.