28.08.2019 - 1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch die Ausschussvorsitzende, Frau Imke Eisenblätter.

Frau Eisenblätter stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 9 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Frau Eisenblätter schlägt folgende Änderungen zur Tagesordnung vor.

Im TOP 5 „Benennung von drei Mitgliedern in das Auswahlgremium für Förderprojekte freiwilliger Leistungen“ ist das Wort „drei“ zu streichen, da jede im GSWI-Ausschuss vertretene Fraktion ein Mitglied in das Gremium entsenden kann.

TOP 9.1 „Keine Abführungen der städtischen Wohnungsgesellschaft an den Stadthaushalt“ (DS 19/SVV/0520) soll auf Wunsch der Verwaltung zurückgestellt werden, da noch Klärungsbedarf besteht.

Im TOP „Sonstiges“ wird Frau Eisenblätter zwei organisatorische Dinge ansprechen.

Frau Meier erklärt, dass es zur Drucksache 19/SVV0520 noch dringenden Beratungsbedarf z.B. bezüglich der Sacheinlagen und der Berechnung mit dem Geschäftsbereich 1 gibt. Hier muss eine grundsätzliche Klärung herbeigeführt werden.

Frau Eisenblätter bittet um Abstimmung über die Änderungen.

Die Änderungen werden einstimmig bestätigt.

Anschließend stellt Frau Eisenblätter die so geänderte Tagesordnung zur Abstimmung.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.