28.08.2019 - 8 Themenplanung 2019

Herr Thomann (FB Soziales und Gesundheit) schlägt vor, in der Dezembersitzung über den Umzug des Fachbereichs an den neuen Dienstort in die Behlertstraße sowie die Umstrukturierung zu berichten.

Frau Vandre spricht das Wohnraumförderungsgesetz des Landes an und fragt, ob die konkrete Richtlinie zu einem späteren Zeitpunkt vorgestellt wird.

Herr Jekel (FB Wohnen, Arbeit und Integration) sagt dies zu.

Frau Eisenblätter weist darauf hin, dass in diesem Jahr die Vorstellung der Arbeit des Jobcenters nicht erfolgt ist. Der Tätigkeitsbericht 2018 ist veröffentlicht und abrufbar. Wenn es von Seiten der Ausschussmitglieder gewünscht wird, kann Herr Brincker zur Vorstellung in den Ausschuss eingeladen werden. Ansonsten erfolgt der Bericht im Frühjahr 2020.

Von Seiten der Ausschussmitglieder besteht kein Bedarf. Die Vorstellung der Arbeit des Jobcenters wird in die Themenplanung für das Jahr 2020 aufgenommen.

Herr Heuer schlägt vor, Möglichkeiten rechtlicher Natur, die sich aus einer Sozialen Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB ableiten lassen, als Schwerpunktthema in einer Sitzung zu erörtern. Er hält das für sehr wichtig, um dies zu  verstehen und in die richtige Richtung zu gehen.

Herr Jekel erklärt, dass dies im März 2020 als Schwerpunktthema behandelt werden kann.

Frau Vandre bittet um Informationen zu gemeinschaftlichem Wohnen.

Herr Jekel erklärt, dass es eine Broschüre und eine Dokumentation der Veranstaltung zu diesem Thema gibt. Dies kann im Ausschuss thematisiert werden.