29.08.2019 - 5.10 Mehr gelb für Potsdam

Herr Teuteberg bringt den Antrag ein und begründet ihn.

Frau Dr. Laabs gibt zu bedenken, dass hierfür ein Umbau der Wartehäuschen nötig wäre, was wiederum nicht sehr klimafreundlich sei. Sie hat einige Änderungsideen, gegebenenfalls wird sie zur Stadtverordnetenversammlung einen Änderungsantrag vorbereiten. 

Herr Niehoff (Bereich Verkehrsentwicklung) informiert, dass die Verträge zum Betrieb der Haltestellen zwischen der Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH (ViP) und privaten Unternehmen (insbes. WALL) bestehen. Eine Prüfung kann insofern nur mit Hilfe der ViP erfolgen. Mit Verweis auf die Kleine Anfrage DS 19/SVV/0668 „Begrünung von Haltestellen“ wäre zunächst ein statischer Nachweis erforderlich, ob die zusätzlichen Lasten von den vorhandenen Konstruktionen getragen werden können.

Bei Neubauten von Wartehallen, wären grundsätzlich alle Wartehallenstandorte geeignet. Nur die Bepflanzung müsste in Abhängigkeit des jeweiligen Standorts und Sonneneinfalls unterschiedlich gewählt werden.

Letztlich ist vor allem zu prüfen, ob und welche zusätzlichen Kosten entstehen, wie diese finanziert werden sowie welche personelle Ausstattung benötigt wird und ob diese zur Verfügung steht.

Eine entsprechende Prüfung kann erfolgen, er bittet lediglich um etwas mehr Zeit.

Herr Teuteberg ändert den Termin zur Berichterstattung auf Dezember.

Herr Berlin stellt den Antrag zur Geschäftsordnung auf Ende der Debatte.

Für- und Gegenreden gibt es nicht.

Der Ausschussvorsitzende stellt den Geschäftsordnungsantrag zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen.

Der Ausschussvorsitzende stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Dächer der Bushaltestellen im Stadtgebiet und ggf. auch andere Dachflächen im öffentlichen Raum mit Mauerpfeffer und eventuell weiteren geeigneten Pflanzen ausgestattet werden können, die zum Arten- und Klimaschutz beitragen.

Nutzen und Aufwand sowie ggf. mehrere Alternativvarianten geeigneter Pflanzenarten sollen möglichst bis zur Stadtverordnetenversammlung im November Dezember 2019 dargestellt werden.