11.09.2019 - 7.17 Mitgliedschaft im Bündnis "Kommunen für biologi...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.17
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 11.09.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt, dem Antrag mit folgenden Änderungen/ Ergänzungen zuzustimmen:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt prüft den Beitritt Potsdams zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt:
1. die entsprechenden Schritte dazu einzuleiten und Mitwirkungsmöglichkeiten zu prüfen,
2. zentrale Handlungsfelder des kommunalen Naturschutzes des Bündnisses zu prüfen und ggf. zu übernehmen sowie mit konkreten Zielen und Maßnahmen für Potsdam zu unterlegen, wobei die bisherigen Beschlüsse zum Thema aufzunehmen sind, damit eine einheitliche Handlungsgrundlage entsteht, die kontinuierlich weiter zu entwickeln und fortzuschreiben ist.
3. Die Unterzeichnung der Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen" vorzubereiten und zu vollziehen.
Dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität ist im ersten Quartal 2020 eine erste Übersicht der Handlungsfelder mit den konkreten Zielen und Maßnahmen für Potsdam vorzutragen. Der Beitritt zum Bündnis sowie die Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ sollen noch 2019 erfolgen.
Abstimmung:
Die vom Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfohlenen Änderungen/ Ergänzungen werden
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei einigen Stimmenthaltungen.
Anschließend wird der so geänderte Antrag zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die Stadtverordnetenversammlung prüft den Beitritt Potsdams zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt:
- die entsprechenden Schritte dazu einzuleiten und Mitwirkungsmöglichkeiten zu prüfen,
- zentrale Handlungsfelder des kommunalen Naturschutzes des Bündnisses zu prüfen und ggf. zu übernehmen sowie mit konkreten Zielen und Maßnahmen für Potsdam zu unterlegen, wobei die bisherigen Beschlüsse zum Thema aufzunehmen sind, damit eine einheitliche Handlungsgrundlage entsteht, die kontinuierlich weiter zu entwickeln und fortzuschreiben ist.
- Die Unterzeichnung der Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen" vorzubereiten und zu vollziehen.
Dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität ist im ersten Quartal 2020 eine erste Übersicht der Handlungsfelder mit den konkreten Zielen und Maßnahmen für Potsdam vorzutragen.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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132,2 kB
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Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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24,7 kB
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