19.09.2019 - 16 Sonstiges

Herr Kolesnyk schlägt vor, zukünftig in die Tagesordnung des Jugendhilfeausschusses wieder die Berichtspunkte analog der letzten Wahlperiode aufzunehmen.

Er weist auf das Fortbildungsangebot des Paritäters zu „Lebendigen Jugendhilfeausschüssen“ hin und fragt, wer das Angebot annehmen und an der Veranstaltung teilnehmen möchte. Er betont, dass dies insbesondere für die neuen Mitglieder des Jugendhilfeausschusses hilfreich sein könnte.

Die Mehrheit der Ausschussmitglieder bekundet Interesse an der Veranstaltung.

Herr Kolesnyk macht darauf aufmerksam, dass am 12. Dezember die letzte Sitzung des Jahres stattfindet. Er bittet die Trägervertreter um Prüfung und Vorschläge für den Sitzungsort.

Des Weiteren spricht er die gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Bildung und Sport an. Mit dem Ausschussvorsitzenden hat er als Sitzungstermin zwar den 19.11.2019 (Dienstag) vorbesprochen, schlägt aber vor, die Sitzung am 21.11.2019 durchzuführen.

Schwerpunktthema ist die Umsetzung des Konzeptes Schule – Jugendhilfe. Weitere Themenwünsche können angemeldet werden.

Herr Rühling bittet, die Nutzung der Schulsporthallen außerhalb der Unterrichtszeiten in diesem Rahmen zu diskutieren.

Herr Kljunic verweist auf die Aktion „Fridays for Future“ und teilt mit, dass es nach wie vor Schulen gibt, die Verweise aussprechen. Dies sollte in der gemeinsamen Sitzung thematisiert werden.

Herr Ströber verweist auf einen Artikel der PNN vom 13.09.2019 zu einem Grundsatzbeschluss der Stadtverordnetenversammlung, dass die LHP wieder selbst Kitas betreiben soll. Laut Pressedarstellung soll der Jugendhilfeausschuss darüber genügend debattiert haben. Das sieht er anders. Dies wurde zwar im Jugendhilfeausschuss thematisiert, aber nicht ausführlich debattiert.

Herr Kolesnyk schlägt vor, die Drucksache im Rahmen der Selbstbefassung in der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses zu beraten.

Herr Kaiser spricht die Rückzahlungen der Elternbeiträge an und informiert, dass es einen Träger gibt, der den Eltern mitgeteilt hat, dass es offene Fragen gibt, die erst mit der Verwaltung geklärt werden müssen, bevor die Rückzahlungen erfolgen.

Frau Aubel erklärt, dass ihr nicht bekannt ist, dass es ein grundsätzliches Problem mit einem Träger gibt. Es gibt von Seiten der Träger eine unterschiedliche Handhabung der Rückzahlungen. Es gab auch ein Gespräch mit dem Kita-Elternbeirat zum Thema Rückzahlungen.

Frau Frenkler betont, dass der Aufwand für die Träger erheblich ist. Es sind ca. 50 bis 60 Anträge in der Woche zu schaffen. Das bindet Ressourcen.

Aus ihrer Sicht sind die offenen Fragen geklärt. Sie betont, dass alles ordentlich abgewickelt werden muss. Die Gründe des Trägers sind ihr nicht bekannt.

Herr Kljunic verweist auf die weltweite Klima-Demo am 20.09.2019. Des Weiteren spricht er den Antrag zur Evaluierung der personellen Ausstattung von Kinder- und Jugendklubs an. Dazu hat er bisher keine Informationen erhalten.

Herr Kolesnyk erklärt, dass der Antrag überarbeitet wird.

Frau Schultheiss teilt mit, dass eine Nutzeranfrage für den sogenannten E-Park an der Friedrich-List-Straße beim Stadtjugendring liegt.

Frau Beck weist darauf hin, dass am 27.09.2019 anlässlich des Tages des Flüchtlings im KuZe viele Veranstaltungen stattfinden. Sie reicht einen Veranstaltungsflyer aus.

Frau Frenkler hat der Presse entnommen, dass der Hauptausschuss und der Jugendhilfeausschuss gemeinsam Fragen zur Aufarbeitung der Fehler bei der Erarbeitung der Elternbeitragsordnung erarbeiten sollen. Sie fragt, wie dies umgesetzt soll. Des Weiteren fragt sie, wann ein neuer Jugendamtsleiter zu erwarten ist.

Frau Aubel erklärt, dass auch der Rechnungsprüfungsausschuss einbezogen werden soll. Sie wird in die Ausschüssen gehen und die Fragen aufnehmen um herauszuarbeiten, welches Profil der Gutachter haben muss. Wenn dies feststeht, wird ein Vorschlag für einen Gutachter vorgestellt. Auch der Kita-Elternbeirat wird einbezogen. Zielsetzung ist, die „Fallstricke“ zu identifizieren, um diese zukünftig auszuschließen.

Zur Ausschreibung der Stelle des Jugendamtsleiters informiert Frau Aubel, dass in der 37. Kalenderwoche 2019 ein Unternehmen für die Suche gefunden wurde und somit die Suche jetzt gestartet werden kann. Ziel ist es, noch in diesem Jahr das Auswahlverfahren durchzuführen.

Herr Kolesnyk verweist auf die noch offenen Themen aus der letzten Wahlperiode. Er schlägt vor, in der nächsten Sitzung die offenen Themen zu besprechen.

Abschließend teilt er mit, dass der Unterausschuss Jugendhilfeplanung jeweils am zweiten Dienstag vor der JHA-Sitzung tagen sollte.

Nächster Jugendhilfeausschuss: 24. Oktober 2018, 16:30 Uhr