17.09.2019 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der der ordn...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 9 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der konstituierenden Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes vom 27.08.2019 gibt es keine Hinweise, die Niederschrift wird ohne Gegenstimme bestätigt.

Der Ausschussvorsitzende informiert zum Tagesordnungspunkt 3 – Vorstellung von Bauvorhaben – auch die neu hinzugekommenen sachkundigen Einwohner über das in der vergangenen Sitzung vorgestellte Verfahren. Der Bereich Bauaufsicht stellt den Ausschussmitgliedern per Email eine Übersicht der zwischen zwei Sitzungen eingereichten Bauanträge zur Verfügung. Die Ausschussmitglieder erhalten die Möglichkeit der Bauaufsicht gegenüber zu signalisieren, zu welchem der Bauvorhaben sie nähere Auskunft möchten (Zeitrahmen/Frist und Ansprechpartner finden sich in der Email). Es wird jeweils ½ Stunde vor einer Ausschusssitzung eine gesonderte Runde bei der Bauaufsicht geben, in der diese Vorhaben vorgestellt werden.

Auf Nachfrage von Herrn Pfrogner ergänzt Herr Goetzmann (Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung), dass hier eine Verabredung der letzten 5 Jahre fortgeführt wird. Hierbei handelt es sich um einen Termin, der ausschließlich für die Ausschussmitglieder bestimmt ist und weder Teil der öffentlichen noch nicht öffentlichen Sitzung ist. Im angesprochenen Tagesordnungspunkt 3 erfolgt die Verständigung, ob es aus dieser formellenRunde Bedarfe gibt, die in der öffentlichen Sitzung besprochen werden sollen.

Anträge auf Rederecht gibt es von Herrn Matthias Finken (CDU-Fraktion) und von Herrn Christian Spitz (Stadtteilinitiative Bornstedt) zum TOP 4.2.

Die Gewährung der Rederechte erfolgt ohne Gegenstimme.

Herr Rubelt informiert zur Tagesordnung, dass die Verwaltung unter Sonstiges über eine Vergabesituation in der Wollestraße informieren möchte, dies jedoch unter Ausschluss der Öffentlichkeit.