24.09.2019 - 6 Sonstiges

Herr Bindheim informiert, dass die Landeshauptstadt Potsdam in Umsetzung des Beschlusses 19/SVV/0721 dem HaLT-Netzwerk beigetreten ist.

Frau Meier informiert, dass der Betreibervertrag für die Gemeinschaftsunterkunft An der Pirschheide 13 am 30.04.2020 endet. Es erfolgt eine Ausschreibung für den Zeitraum 01.05.2020 bis 30.04.2022 mit der Option der Verlängerung um ein Jahr. Der Ausschreibungszeitraum orientiert sich an dem Mietvertrag.

Frau Schulze spricht die Einladung zum 2. Runden Tisch des Beirates für Menschen mit Behinderung an, die an alle Ausschussmitglieder ausgereicht wurde. Sie weist darauf hin, dass montags immer die Fraktionssitzungen stattfinden und bittet den Beirat, diese Runden Tische zukünftig nicht an einem Montag durchzuführen, um sicherzustellen, dass Vertreter der Fraktionen teilnehmen können.

Frau Grasnick informiert über die Veranstaltungen im Rahmen des Tages des Flüchtlings am 27.09.2019 und verweist auf das Fußballturnier der Gemeinschaftsunterkünfte am 28.09.2019 auf dem Luisenplatz.

Frau Schulze spricht das Bewerbungsverfahren für die Stelle des Behindertenbeauftragten an und erkundigt sich, wie das Verfahren durchgeführt wird. Sie berichtet, dass beim letzten Auswahlverfahren auch Vertreter/Vertreterinnen des Sozialausschusses und des Beirates für Menschen mit Behinderung beteiligt waren. Dies hat sich als sehr nützlich erwiesen. Sie bittet die Verwaltung, dies mitzunehmen.

Herr Okurka bittet darum, dass der Behindertenbeauftragten auch mit bestimmten Kompetenzen ausgestattet werden muss.

Frau Meier sagt zu, dies zu klären.

Nächste Sitzung des GSWI-Ausschusses: 22. Oktober 2019, 18:00 Uhr