25.09.2019 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 8 von 9 Mitgliedern des Ausschusses für Finanzen anwesend.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der konstituierenden Sitzung wird zur Abstimmung gestellt. Die Niederschrift wird einstimmig angenommen.

Herr Dr. Wegewitz stellt die Tagesordnung vor. Er verweist bei dem Tagesordnungspunkt 4.1 „Anpassung des Potsdamer Baulandmodells“ DS 19/SVV/0334, auf die Festlegung der letzten Sitzung und bittet um Zurückstellung auf die Dezembersitzung 2019. Weiterhin schlägt er vor die Tagesordnungspunkte, zu denen eine Anwesenheit von Frau Aubel sinnvoll ist, zeitlich in dieser Sitzung zurückzustellen, bis Frau Aubel eintrifft. Sie hat sich im Vorfeld auf Grund eines parallelen Termins für den Beginn der Ausschusssitzung entschuldigt. In dem Zusammenhang schlägt Herr Dr. Wegewitz weiter vor, die Tagesordnungspunkte 4.3 „Soforthilfe für das Planetarium“ DS 19/SVV/0614 zusammen mit dem Tagesordnungspunkt 5.4 „Planetarium Potsdam“ DS 19/SVV/0949 zu behandeln.

Die so geänderte Tagesordnung stellt der Ausschussvorsitzende zur Abstimmung. Die Ausschussmitglieder nehmen die geänderte Tagesordnung einstimmig an.

Herr Dr. Wegewitz spricht die Wiedervorlage zum tatsächlichen Bedarf des geplanten Sitzungstermins am 23.10.2019 an. Dieser wird einstimmig als nicht relevant angesehen, da es im Vorfeld keine neue Stadtverordnetenversammlung im Oktober geben wird.

Abstimmungsergebnis: