25.09.2019 - 3 Information zur Haushaltslage der Landeshauptst...

Herr Dr. Wegewitz eröffnet den Tagesordnungspunkt und übergibt Herrn Exner das Wort. Herr Exner stellt mithilfe einer Power-Point-Präsentation die aktuelle Haushaltslage vor. Er geht dabei besonders auf die Bezugspunkte seiner wiederkehrenden Berichterstattung ein. So erklärt er den Ausschussmitgliedern und den sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern wie und wo die Datenlagen herkommen, auf die er sich in seinen Präsentationen bezieht und verbindet dies mit der aktuellen Ergebnislage. Derzeit sind keine wesentlichen Änderungen im Haushaltsergebnis festzustellen. In der Gegenüberstellung der Plandaten und der angepassten Prognosedaten zum 31.12.2019 im Steueraufkommen ist eine Verbesserung von rund 300.000 EUR zu erwarten.

Herr Exner wiederholt das Schulungsangebot seines Geschäftsbereiches zu „Der Haushalt – kein Buch mit sieben Siegeln: Einführung in das kommunale Haushalts- und Finanzwesen für den Ausschuss für Finanzen“. Zur aktuellen Ausschusssitzung konnte ein weiterer Terminvorschlag mit den Dozenten eruiert werden. Die Schulungsveranstaltung kann am Samstag, 26.10.2019, stattfinden. Der Ausschuss diskutiert diesen Terminvorschlag. Die CDU Fraktion gibt bekannt, dass sie leider nicht an dem Termin können, da dort die Landesklausurtagung stattfindet. Nach einer kurzen Abfrage wird der 26.10.2019 mehrheitlich als Schulungstag bestätigt.

Da es keine weiteren Nachfragen an Herrn Exner gibt, schließt Herr Dr. Wegewitz den Tagesordnungspunkt und dankt Herrn Exner für seine Ausführungen.