25.09.2019 - 4.8 Finanzielle Absicherung der "Böhmischen Tage" i...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.8
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 25.09.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Dr. Wegewitz eröffnet den Tagesordnungspunkt und übergibt Herrn Schulz das Wort. Herr Schulz erörtert den Sachverhalt und teilt mit, dass innerhalb des Fachbereiches durch Mittelumschichtung eine entsprechende Möglichkeit der finanziellen Unterstützung vorstellbar ist. Frau Aubel ergänzt, dass eine Zusage der Verwaltung auch Begehrlichkeiten bei anderen Veranstaltungsformaten oder Projekten weckt. Wichtig ist, die Gesamtschau zu betrachten und sich nicht nur auf singuläre Anträge zu beziehen. Herr Exner unterstützt Frau Aubels Aussage und spricht sich für eine Betrachtung der Gesamtschau, des Gesamtdeckungsprinzips und des Gesamtkontextes aus. Er empfiehlt weiterhin, im Zuge der Strategiediskussion zum Doppelhaushalt 2020/2021 den Antrag aufzurufen.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Herr Dr. Wegewitz stellt den Antrag in der neuen Fassung vom 05.09.2019 zur Abstimmung. Dieser wird mehrheitlich angenommen. Herr Dr. Wegewitz schließt den Tagesordnungspunkt.
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Beschlussvorlage geändert zu beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftrag zu prüfen, ob und wenn ja, wie die Fördersumme der Stadt für die „Böhmischen Tage“ 2020 erhöht werden kann, um das Veranstaltungsformat auch 2020 umsetzen zu können.
Der Stadtverordnetenversammlung ist dazu im November 2019 zu berichten.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Fördersumme der Stadt für die „Böhmischen Tage“ in Babelsberg im Doppelhaushalt 2020 und 2021 jeweils erhöht werden kann, um das Veranstaltungsformat auch in den beiden Folgejahren umsetzen zu können.
Der Stadtverordnetenversammlung ist dazu im November 2019 zu berichten.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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17,9 kB
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