02.10.2019 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 14 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Hinsichtlich der vorliegenden öffentlichen Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

Zurückstellungen:

-          Der Tagesordnungspunkt 3.7, Sitzungskalender 2020, DS
19/SVV/0921, soll zurückgestellt werden, da die Voten der Ausschüsse Klima, Umwelt und Mobilität, für Ordnung und Sicherheit, für Stadtentwiclung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes, für Partizipation,Transparenz und Digitalisierung sowie des Jugendhilfeausschusses, des Rechnungsprüfungsausschussen und des Werksauschusses Kommunaler Immobilien Service fehlen.

-          Der Tagesordnungspunkt 3.1, Einrichtung eines Uferbeirates in der Landeshauptstadt Potsdam, DS 19/SVV/0593, soll bis zum 30.10.2019 zurückgestellt werden, gemäß der Verständigung mit dem Ortsvorsteher Groß Glienicke, Herrn Sträter.

Änderungen der Reihenfolge:

-          Die Tagesordnungspunkte 3.5, Allgemeine Dienstreisegenehmigung für den Oberbürgermeister und Nutzung der Dienstfahrzeuge, DS 19/SVV/0917, und 4.3, Diskussion zum Zwischenbericht über die Gespräche zur Rückkehr der Klinikum Ernst von Bergmann gemeinnützigen GmbH und ihrer Unternehmensbeteiligungen in die Tarifbindung des TvöD gemäß Beschluss: 19/SVV/0829, sollen vorgezogen und unter TOP 3 behandelt werden.

Erweiterungen:

-          Unter dem Tagesordnungspunkt 5, Sonstiges, wird über die „Wagenhausburg“ und  über Spendenmittel an den Tierschutzverein informiert.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Antrag auf Rederecht:

Frau Pöller, Fraktion DIE aNDERE, beantragt Rederecht für Herrn Tschoke, Vertreter des Hausvereins zum „Verkaufsverfahren Wollestraße“. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Die Niederschrift der 5. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 18.09.2019 wird einstimmig bestätigt.