02.10.2019 - 4.1 Weiteres Vorgehen "Minsk"
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 02.10.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, fragt zu dieser Mitteilungsvorlage nach, wann die B-Plan Änderung vorlegen werde. Herr Rubelt, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt, antwortet, dass er derzeit keinen Termin nennen könne. Die Verwaltung werde im nächsten Jahr in das Verfahren eintreten und dann erneut informieren.
Herr Friederich, Fraktion CDU, weist darauf hin, dass die Rechtsform der Hasso-Plattner-Stiftung darzustellen sei (gemeinnützige Brandenburger Stiftung bürgerlichen Rechts); Herr Rubelt sagt dieses zu.
Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.