24.10.2019 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Die Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 9 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung vom 26.9.2019 ergeht der Hinweis von Herrn Schenke (Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen) zu folgender Anpassung seiner Aussage zum Tagesordnungspunkt „BE zur MV ‚Kinderarbeitsfreie Grabsteine‘" auf Seite 25, letzter Absatz:

„(...) Stichprobenprüfungen könnten aber im Zuge der nächsten Novellierung der Satzung für die kommunalen Friedhöfe der Landeshauptstadt Potsdam (Friedhofssatzung) werden durchgeführt werden. Sollte diese Maßnahme allein nicht ausreichen, ist eine Novellierung der Satzung für die kommunalen Friedhöfe der Landeshauptstadt Potsdam (Friedhofssatzung) vorzunehmen.“

Weitere Einwände gegen die Niederschrift bestehen nicht. Sie wird mit der zuvor genannten Änderung mit 8:0:1 bestätigt.

Zur Tagesordnung ergeht die Bitte, unter dem Tagesordnungspunkt (TOP) 5 Sonstiges die Bildungsangebote des Extaviums durch dessen Geschäftsführer, Herrn Dr. Werner vorzustellen.

Die Tagesordnungspunkte 3.2 bis 3.4, die die Waldstadt betreffen, sollen gemeinsam behandelt werden.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Es liegen folgende Anträge auf Rederecht vor

-          zum TOP 3.3 „Schulstandort Waldstadt-Süd“ von der Bürgerinitiative "Bürger für WALDstadt“, Frau Kerstin Woller

-          zu TOP 3.2 – 3.4 Schulstandort Waldstadt-Süd von Herrn Axel Kruschat, Geschäftsführer des BUND Landesverband Brandenburg

und von Herrn Jan Brödner, Vorstandsmitglied des NABU Kreisverbandes Potsdam

-          zum TOP 5 Sonstiges - „Vorstellung Bildungsangebot Extavium“ für Herrn Dr. Axel Werner, Geschäftsführer des Extaviums

Die Rederechte werden einstimmig gewährt.