30.10.2019 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 14 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Zur vorliegenden öffentlichen Tagesordnung schlägt er vor, diese unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ um Informationen zum Sachstand externer Gutachter im Zusammenhang mit der Bildung eines zeitweiligen Ausschusses KiTa-Elternbeiträge zu erweitern.

Herr Dr. Scharfenberg bittet um Informationen zur geplanten Stadtteilwanderung im Wohngebiet Zentrum Ost und Frau Dr. Müller zu der geplanten Einwohnerversammlung am 05.11.2019 mit Anwohnern der Heinrich-Mann-Allee.

Der Oberbürgermeister verweist in diesem Zusammenhang auf die Verabredung im Hauptausschuss, derartige Themen der Verwaltung im Vorfeld zur Kenntnis zu geben, um auch auskunftsfähig zu sein.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Der vorliegende Antrag auf Rederecht für eine Vertreterin des Extaviums zum Tagesordnungspunkt 5.5, Förderung des Extaviums, wird mehrheitlich bestätigt.

Zur Niederschrift der 6. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 02.10.2019 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 13 Ja-Stimmen, bei einer Stimmenthaltung bestätigt.