30.10.2019 - 5.5 Förderung des Extaviums

Eingangs erhält Frau Leetz vom Extavium das Rederecht und legt aus ihrer Sicht die derzeitige Situation dar.

Anschließend erläutert Frau Aubel, Beigeordnete für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, die Grundlagen für die Ausreichung von freiwilligen Geldleistungen und die Antragstellung durch EPS Edutainment Projects Service GmbH sowie die Einschätzung des Fachbereiches Bildung, Jugend und Sport. Sie sagt zu, die dargestellten Sachverhalte in komprimierter Form den Fraktionen zur Verfügung zu stellen bzw. der Niederschrift als Anlage beizufügen.

Seitens des Fachbereiches wurde festgestellt, dass bis dato kein tragfähiges und nachhaltiges Betriebs(wirtschaftliches-)konzept vorliege, nach eigenen Angaben die Besucherzahlen rückläufig und Mehrfachbesuche die Ausnahme seien. Ein tragfähiges Betriebs(wirtschaftliches-)konzept sollte bereits in einem einjährigen Coaching Prozess durch die Industrie- und Handelskammer, mit kommunalpolitischen Vertretern und kommunalen Geschäftsführern durch das Extavium erarbeitet werden – dies ist nicht erfolgt; der Prozess war ergebnislos. Ebenso habe die Verwaltung die aktuelle Solvenz der GmbH angefragt und erste Unterlagen erhalten. Sofern diese nicht gegeben sei, verbiete sich die Zuwendung kommunaler Mittel grundsätzlich.

Darüber hinaus handle es sich bei der Förderung der GmbH um eine freiwillige Leistung, die nicht abgedeckt sei und somit aktuell nicht gewährleistet werden könne bzw. nur zu Lasten anderer Projekte/Maßnahmen/Förderungen möglich wäre.

Anschließend beantwortet Frau Aubel die Nachfragen der Hauptausschussmitglieder, so u. a. von Frau Laabs, ob die Stadt ein Mitspracherecht bei der inhaltlichen Gestaltung habe, von Herrn Teuteberg nach der Personalausstattung und von Herrn Dr. Zöller nach der Einwerbung von Drittmitteln. Herr Wollenberg betont, dass er überrascht sei, wie die Verwaltung die Situation einschätze. Die Mitteilung lasse vermuten, dass hier eben nicht nach Lösungen gesucht werde, sondern nach Gründen eben dies nicht tun zu müssen. Er wirbt für den Erhalt des Extaviums.

Der Oberbürgermeister entgegnet, dass eine Vielzahl von Unterstützenden das Projekt lange getragen haben. Aber auch die signalisieren jetzt das, was hier seitens Frau Aubel ausgeführt wurde. Hier habe nicht die Stadt eine Leistung ausgeschrieben, sondern ein Unternehmen einen Antrag auf Förderung gestellt. Diesen habe die Verwaltung geprüft und die Ergebnisse wurden erläutert. Mit den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln sei sorgsam umzugehen - also Mittel, die eh schon fehlen oder zu Lasten eines anderen Projektes aufgebracht werden müssten.

Frau Aubel ergänzt, dass es eine Reihe von Gesprächen gegeben habe und vereinbart wurde, Mittel für 2019 mit der Auflage auszureichen, für 2020 einen prüffähigen Antrag vorzulegen. Bezüglich der Zusammenarbeit wurden mögliche Protagonisten angesprochen, eine dringend benötigte zeitnahe Lösung gebe es aber nicht. Drittmittel wurden eingeworben, die beziehen sich jedoch immer auf bestimmte Projekte und nicht auf die Grundausstattung. Mit den jetzt beantragten Mitteln könne auch nur der Status quo, jedoch keine Weiterentwicklung oder Nachhaltigkeit gesichert werden.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.