12.11.2019 - 4.4 Aufstellung von Bebauungsplänen für die Branden...

Frau Holtkamp (Bereich Verbindliche Bauleitplanung) bringt die Vorlage ein. Anlass für die Erstellung der Vorlage war der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung 18/SVV/0876 „Aufstellung von Bebauungsplänen für die Brandenburger Vorstadt“ und die mit den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr durchgeführte Ortsbegehung im April 2019. Frau Holtkamp teilt mit, dass der Punkt 3 des vorgenannten Beschlusses bereits umgesetzt wird. Die Landeshauptstadt Potsdam verzichtet in der Brandenburger Vorstadt auf die Möglichkeit der Ablösung von Stellplätzen. Zu den ersten beiden Beschlusspunkten ist eine umfangreiche verwaltungsseitige Prüfung eingeleitet worden, deren Ergebnisse in der vorliegenden Mitteilungsvorlage explizit dargestellt worden sind. Frau Holtkamp geht detailliert darauf ein.

Seitens verschiedener Ausschussmitglieder wird für die umfangreiche Ausarbeitung gedankt.

Auf einzelne Nachfragen geht Herr Rubelt ein.

Die Anregung von Frau Hüneke zu prüfen, ob es gegebenenfalls durch Änderung der bestehenden Instrumente

-          Erhaltungssatzung „Brandenburger Vorstadt“ bzw.

-          Denkmalbereichssatzung „Innere Brandenburger Vorstadt“

Möglichkeiten zur Sicherung der grünen Innenhöfe geben könnte, nimmt Herr Rubelt auf. Er schlägt vor im Februar 2020 im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes zu berichten.

Herr Dr. Niekisch weist ausdrücklich auf die Erhaltungswürdigkeit der vielen großen Gartenareale in den einzelnen Häuserquartieren hin.

Zu diesem Verfahrensvorschlag erfolgt kein Einwand.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes nimmt die Mitteilungsvorlage 19/SVV/1104 zur Kenntnis.