19.11.2019 - 5.2 Strategischer Eckwertebeschluss für die Planun...

Frau Aubel bringt die Vorlage mittels PPP ein (Anlage). Letzte Folie beinhaltet auch die Inhalte, die nicht im Eckwertebeschluss enthalten sind.

Leider sind nicht im Eckwertebeschluss enthalten: das Mint-Konzept, der Verein

Frau Becker fragt, ob es eine detailliertere Aufschlüsselung geben wird für die StVV. Frau Aubel erklärt, dass dies teilweise möglich wäre und laufende Personalkosten auch enthalten sind.

Herr Wollenberg ergänzt, dass in den aktuellen Planungsstufen noch getauscht werden kann zwischen den Geschäftsbereichen. Nach dem Eckwertebeschluss kann man immer nur noch innerhalb des eigenen Budgets tauschen bzw. zugunsten des einen etwas Anderes streichen.

Herr Keller fragt zum Leichtathletikstadion. Frau Aubel erklärt, dass die Sanierung enthalten sei, allerdings ohne das Tribünengebäude.

Frau Bartelt hat die Öffnung der Schulhöfe als gesetzt verstanden und wundert sich nun über die Nichtberücksichtigung. Außerdem will sie wissen: Was ist mit dem nur geringen Aufwuchs bei der SSA, ist da alles eingeplant? Dies wird bejaht.

Wann sind alle Schulen durch? Frau Lange und Herr Wollenberg antworten:  2024.

Frau Lange denkt, dass man über die nicht enthaltenen Zahlen diskutieren kann. Was ist mit „Betriebs-Kita“ gemeint – für die Stadtverwaltung zur Steigerung der Attraktivität?

Frau Aubel erklärt, dass dies Mehrkosten wären für Kinder, deren Eltern (MitarbeiterInnen der LHP) nicht aus Potsdam kommen. Für diese bestünde kein kommunaler Versorgungsauftrag.

Herr Wollenberg meint, dass es noch Zeit gibt, sich zu einigen Fakten zu verständigen. Eine Anhebung auf einer Seite muss immer ein Absenken auf der anderen Seite zur Folge haben.

Herr Dörschel kann die Ausgaben nur gegeneinander aufwiegen und Verschiebungen gedanklich in Angriff nehmen, wenn er alle Planungen kennt. Wann bekommen die Stadtverordneten diese Liste in die Hand?

Frau Gutschmid fragt zu den außerschulischen Förderungen.

Frau Aubel antwortet: Bei Kultür ist die Höhe neu, das Planetarium bleibt, aber ohne gewünschte Aufstockung, das Extavium ist noch nicht verstetigt.

Frau Schkölziger fragt, ob es bei der Schulsozialarbeit bereits um die Aufstockung innerhalb von Schulen geht. Frau Abel führt aus, dass es zunächst um den beschlossenen Ausbau geht bis alle Schulen versorgt sind und noch nicht um Erweiterungen innerhalb der Schulen.

Herr Boede fragt, ob die Sportstätten abgesichert sind, d.h. sind die Sanierungen ausreichend abgebildet?

Herr Richter antwortet, dass Sanierungen im Investitionshaushalt abgebildet werden und nicht von den Eckwerten betroffen sind.

Frau Bartelt fragt, ob die anfallenden Tarifanpassungen abgebildet sind. Dies bejaht Frau Aubel.

Frau Bartelt ist erstaunt, dass die Stadtverordneten hier so intensiv mitwirken sollen. Sie sähe eher eine Priorisierung als gangbaren Weg.

Frau Lange ergänzt Frau Bartelt, dass eigentlich nichts aufgelistet wurde, dass „hinten runterfallen“ darf. Daher müssten die Stadtverordneten mind. 1 Mill € mehr verlangen.

Herr Keller erklärt, dass man früher einbezogen werden wollte. Dies ist nun die gewünschte Möglichkeit. Daher müsste dann gewichtet werden. Man kann auch etwas fordern ohne konkretes Wissen, wo es herkommt. Besser wäre jedoch, man hat Geld in Aussicht, das dagegengesetzt werden kann.

Herr Wollenberg fasst zusammen. Eine Entscheidung würde er zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht empfehlen. Er empfiehlt, erst den Strategietag abzuwarten, der den geforderten Gesamtüberblick geben soll.

Herr Dörschel ergänzt, man sollte deutlich machen, ob dies am 4.12.2019 beschließbar sein soll oder nicht.