19.11.2019 - 5.7 Sanierung Montessori-Oberschule (22) in Potsdam...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Rederecht für Herrn Rafael wird gewährt. Er ist seit 1,5 Jahren Schulleiter und erklärt die schulische Situation mittels einer Powerpointpräsentation (Anlage). Es gab eine Situation, da kam Putz von der Decke. Es gäbe einen dringenden Sanierungsbedarf. Außerdem werden weitere Räume benötigt. Ein Anbau im Zuge der Turnhallenerweiterung wäre möglich und für die Schule sehr hilfreich.

 

Herr Boede erklärt, dass es um einen Prüfauftrag geht. Der Handlungsbedarf ist gestiegen.

 

Herr Keller meint, dass ein Anbau für den Mehrbedarf verständlich ist, eine Umformulierung könnte das Anliegen schärfen.

 

Frau Aubel unterstützt das Anliegen, aber sieht die singuläre Betrachtung einer Schule als problematisch an. Dann wird jede Schule mit ihren Bedarfen in den Ausschuss kommen, was keine Lösung für die Zukunft sein kann.

 

Herr Richter erklärt ebenfalls, dass der Sanierungsbedarf unstrittig ist. Leider verschiebt das starke Bevölkerungswachstum Planungen und Prioritäten. Bei einer Erweiterung der Planung muss überlegt werden, was dafür an anderer Stelle liegen bleibt. Das aktuelle Problem beim KIS sind 6 unbesetzte Stellen. Externe Planer sind nicht das Hauptproblem.

 

Frau Schkölziger kann sich an Verschiebungen in den Prioritäten erinnern, was zu großem Unmut an den Schulen führte. Herr Richter befindet sich gerade in den Abstimmungen zum nächsten Wirtschaftsplan. Der könnte im März vorgestellt werden.

 

Herr Wollenberg findet es gut, dass die Verwaltung im Frühjahr darlegen will, wie die Raumbedarfe mit der Turnhalle verknüpft werdennnte.

 

Herr Keller votiert für einen Änderungsvorschlag.

 

Frau Bartelt schließt sich Frau Aubel an, dass es ungünstig wäre, wenn ein Bedarf gegen andere Bedarfe ausgespielt wird. Besser wäre die Nutzung der Steuerungsfunktion mit einer großen Anmeldung statt kleiner Anträge.

 

Herr Dörschel ist in der Sache dafür, dass die Erweiterung um Schulräume mit dem Turnhallenumbau verknüpft wird.

 

Herr Böttcher fragt zum Sanierungsstau nach.

 

Herr Richter erläutert, dass dort einiges erforderlich sei. Raumbedarfe werden immer aus dem Verwaltungshandeln heraus berücksichtigt.

 

Herr Boede ergänzt, dass es normales politisches Gebaren ist, sich für Schulsanierungen einzusetzen und neue Prioritäten zu setzen. Veränderte Bedarfe erfordern ggf. neue Bewertungen, das sollte man gelassener sehen.

 

Frau Aubel erklärt, dass neue Prioritäten sehr wohl andere Schulen zurückwerfen und sich für diese negativ auswirken könnten. Sie bietet an, im I. Quartal 2020 aufzuzeigen, wo welche Sanierungsbedarfe bestehen. Dann könne man bei Bedarf gemeinsam in den Prioritäten schieben.

 

Herr Böttcher ist für eine Beschlussfassung und will sich den Änderungsantrag nochmal anhören, denn in dieser Schule ist die Brisanz eine besondere.

 

Herr Keller zieht seinen Änderungsantrag zurück.

Herr Boede macht sich die Worte dieses Änderungsantrages zunutze und stellt eine neue Fassung zur Abstimmung:

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Der Ausschuss für Bildung und Sport empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die folgende neue Fassung zu beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Raumbedarf der Montessori-Oberschule für die bestehende Zügigkeit zu überprüfen und gegebenenfalls den Raummehrbedarf im Rahmen des schon im KIS-Wirtschaftsplan befindlichen Sporthallen Um- und ausbau einzuplanen. Die finanziellen Mehrkosten sollen in der Haushaltsaufstellung aufgenommen werden.

 

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Anlagen