19.11.2019 - 3 Berichte der Beiräte und des Inklusionsgremiums

Frau Eisenblätter bittet darum, dass zukünftig die Berichte der Beiräte vorab schriftlich ausgereicht werden.

Frau Kiss berichtet über den Runden Tisch vom 18.11.2019. Ein großes Thema war u.a. Bildung. Es war ein sehr gelungener Runder Tisch.

Herr Okurka ergänzt, dass Inklusionslotsen gebraucht werden.

Frau Kiss teilt mit, dass der Beirat für Menschen mit Behinderung weiter arbeitet. Er braucht neue Orientierungspunkte. Daran wird aktuell gearbeitet.

Die nächste Sitzung des Beirates findet in der 48. Kalenderwoche Woche statt. In dieser Sitzung sollen auch die Mitglieder für die Ausschüsse benannt werden.

Herr Heuer erklärt auf Nachfrage zum Sitzungsgeld für Beiratsmitglieder, dass es eine Verständigung gibt, dass die Beiräte selbst entscheiden können, wer an welcher Ausschusssitzung teilnehmen möchte. Damit ist eine höhere Flexibilität für die Beiratsmitglieder gegeben. Das Thema Sitzungsgeld muss noch besprochen werden.

Frau Laabs berichtet, dass sie am Runden Tisch teilgenommen. Sie bedauert, dass so wenige Stadtverordnete anwesend waren.

Frau Trauth informiert, dass das Bewerbungsverfahren für die Stelle der/des Beauftragten für Menschen mit Behinderung erfolglos beendet wurde. Die Stelle wird im Laufe des kommenden Jahres erneut ausgeschrieben.

Herr Okurka bittet um Einbeziehung des Beirates für Menschen mit Behinderung.

Frau Eisenblätter spricht die Vergütung der Stelle an.

Frau Trauth erklärt, dass diese derzeit besprochen wird.

Herr Borchardt informiert, dass der Seniorenbeirat am 14.11.2019 an einer Beratung zum Thema Pflege teilgenommen hat. Die Situation ist desolat und wird sich in naher Zukunft nicht ändern. Der Seniorenbeirat spricht sich deshalb dafür aus, dass die Landeshauptstadt Potsdam kommunal geführte Pflegeeinrichtungen errichtet, um auch die Menschen mit niedrigem Einkommen gut pflegen zu können.

Frau Meier betont, dass die Pflege nicht einkommensabhängig ist sondern vom jeweiligen Pflegegrad abhängt. Sie spricht sich dafür aus, zunächst den Bedarf zu erheben.

Herr Schophaus (Kleine Liga) betont, dass nicht die fehlenden Einrichtungen das Problem sind. Er weist darauf hin, dass ab 2021 eine generalisierte Ausbildung erfolgt, mit der es die Berufsgruppe der Altenpfleger nicht mehr gibt. Hier muss grundsätzlich umgedacht werden.

Frau Gonzales Olivo informiert, dass der Vorstand des Migrantenbeirates gewählt wurde. Frau Pohle ist die Vorsitzende des Migrantenbeirates. Frau Citrigno und Frau Molnár wurden als Stellvertreterinnen der Vorsitzenden des Migrantenbeirates gewählt.

Des Weiteren teilt Frau Gonzales Olivo mit, dass es bereits ein Treffen des Beirates mit dem Oberbürgermeister und Frau Meier gegeben hat.