19.11.2019 - 6.4 Informationen zur Förderung von gesundheits- un...

Herr Bindheim (Fachbereich Soziales und Gesundheit) gibt Erläuterungen zur ausgereichten Förderliste. Er informiert, dass insgesamt 29 Anträge eingegangen sind, die gelistet und anhand einer Matrix ausgewertet wurden. Die Bewertung erfolgte in insgesamt fünf Sitzungen durch das Auswahlgremium, in dem aus jeder Fraktion Vertreter sowie Mitarbeiter der Verwaltung mitgearbeitet haben. Daraus ist die vorliegende Liste entstanden.

Herr Eichert fragt, warum die Liste als nicht öffentliche Anlage ausgereicht wurde.

Herr Bindheim erklärt, dass die Information an die Antragsteller erst nach der Beratung im GSWI-Ausschuss erfolgt. Deshalb sollte die Liste nicht schon im Vorfeld veröffentlicht werden.

Frau Laabs hat selbst in dem Auswahlgremium mitgearbeitet. Sie betont, dass die Mittel für die Projektförderung nicht ausreichend sind.

Herr Fröhlich macht deutlich, dass die vorliegende Liste die Entscheidung der Arbeitsgruppe ist.

Frau Schulze schlägt vor, dass die Ausschussmitglieder bei Nachfragen von Trägern auf die Verwaltung verweisen werden sollten.

Dem stimmen alle Ausschussmitglieder zu.

Frau Eisenblätter erklärt auf Nachfrage, dass das Budget analog dem Bevölkerungswachstum angehoben werden sollte. Dazu muss es einen Antrag geben.

Herr Otto betont, dass es einige Projekte gibt, die wesentliche Leistungen erbringen und damit in die institutionelle Förderung gehen sollen.