20.11.2019 - 4.5 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.5
- Zusätze:
- Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 20.11.2019
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Dr. Wegewitz eröffnet den Tagesordnungspunkt und übergibt Frau Kosel das Wort. Frau Kosel stellt die Drucksache vor und erläutert das Verfahren. Auf Nachfrage erläutert sie weiterhin, dass die Stadt natürlich einen relativ hohen Eigenanteil zu tragen hat, da die Stadt über eine Vielzahl an Reinigungsflächen (Plätze etc.) verfügt.
Frau Dr. Günther fragt nach, ob sich seit Einführung des Online Portals „Maerker“ eine höhere Frequenz der Rückmeldungen ergeben habe. Frau Kosel antwortet, dass durch diese Möglichkeit viele Informationen hineinkommen, die v.a. über das Nichtnachkommen von Anliegerpflichten berichten.
Da kein weiterer Diskussionsbedarf besteht, stellt Herr Dr. Wegewitz die Vorlage zur Abstimmung. Diese wird einstimmig angenommen. Herr Dr. Wegewitz dankt Frau Kosel für ihre Ausführungen und schließt den Tagesordnungpunkt.
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Landeshauptstadt Potsdam einschließlich der Anlage „Straßenverzeichnis“
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 9 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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42 kB
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2
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(wie Dokument)
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136,4 kB
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29 kB
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4
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(wie Dokument)
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45,2 kB
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5
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(wie Dokument)
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22,3 kB
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6
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(wie Dokument)
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37,1 kB
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