26.11.2019 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 9 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes vom 29.10.2019 gibt es keine Hinweise, die Niederschrift einstimmig bestätigt.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes vom 12.11.2019 gibt es ebenfalls keine Hinweise, die Niederschrift wird mit 1 Enthaltung bestätigt.

Zur Tagesordnung werden folgende Wünsche vorgebracht.

-          Herr Jäkel und Frau Hüneke sprechen sich für die Vertagung des Antrages 19/SVV/1016 aus, um sich noch einmal in den Fraktionen verständigen zu können.

Der Vertagung wird einstimmig entsprochen.

-          Der Ausschussvorsitzende nimmt Bezug auf den nachträglich auf die Tagesordnung genommenen Antrag 19/SVV/0944 und bittet sich in der heutigen Sitzung zumindest darüber austauschen zu können. Herr Jäkel befürwortet diesen Vorschlag und regt an, in der heutigen Sitzung die Einbringung und 1. Lesung vorzunehmen.

Auch zu diesem Vorschlag erfolgt einstimmig Zustimmung.

-          Herr Dr. Niekisch bittet unter dem TOP Sonstiges um Informationen zum Terrassenhaus / Nutheschlange.

-          Frau Dr. Günther bittet ebenfalls unter dem TOP Sonstiges um Informationen zu folgenden Punkten:

• Zeitplan zum Entwurf der Leitlinie zur Vergabe der Grundstücke
• Sachstand der Prüfung zur Sozialen Erhaltungssatzung (Kriterien und Zeitplan)
• Standort Sporthalle an der Lennéschule in Zentrum Ost

-          Frau Hüneke bittet die Vorlage 19/SVV/1174 heute in 1. Lesung zu behandeln und abschließend in der Sitzung im Januar 2020 aufzurufen.

Die entsprechend geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.