28.11.2019 - 3.1 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und ...

Frau Kosel (Bereich Infrastruktur- und Straßenverwaltung) bringt die Vorlage ein und geht auf die Neuerungen sowie auf spezielle Wohngebiete ein (siehe Begründung zur Beschlussvorlage).

Herr Wilke fragt, wie eine Erhöhung von zu beseitigendem Laub zustande kommt und wie sich die hohen Kosten im Bereich des Winterdienstes erklären, obwohl hier weniger Aufwand zu verzeichnen ist.

Frau Kosel erklärt, dass im Zusammenhang mit dem Winterdienst hohe Fixkosten bestehen, die unabhängig von den tatsächlichen Einsätzen anfallen. Die Laubbeseitigung wurde flächenmäßig ausgeweitet, sodass in der Summe mehr Laub zu entsorgen ist, was die Kosten erhöht. Zudem gestaltet sich die Entsorgung zunehmend schwieriger, da die Kapazitäten der hiesigen Entsorger knapp werden.

Frau Dr. Laabs erkundigt sich nach dem Sachstand bezüglich der Laubbläser und danach, wie die Laubbeseitigung auf Grünflächen funktioniert. Zudem gebe es Fälle, in denen die Straßenreinigung auf die Miete umgeschlagen werde. Sie möchte wissen, wie damit umgegangen werden kann.

Frau Kosel erklärt, dass ein Verzicht von Laubbläsern geprüft wurde. Aus zeitlichen - wie auch Kapazitätsgründen ist das bei der Menge an Laub, die im Stadtgebiet zu bewältigen ist, nicht möglich. Jedoch sind die verwendeten Geräte überwiegend Batteriebetrieben. Auf Straßenbegleitgrün, das zur Straße zählt, wird das Laub komplett entfernt, auf anderen Grünflächen, aus naturschutzfachlichen Gründen, nur teilweise.

Herr Schenke geht ergänzend auf die Frage nach einer Kostenumlage auf die Miete ein.

Herr Heuer regt an, in der Darstellung der finanziellen Auswirkungen der Beschlussvorlage die Bezeichnungen Vorjahr/Folgejahr durch die konkrete Jahreszahl zu ersetzen.

Frau Kosel informiert, dass es sich hier um ein Formular handelt und diese Bezeichnungen vom Bearbeiter nicht geändert werden können.

Der Vorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Landeshauptstadt Potsdam einschließlich der Anlage  „Straßenverzeichnis“

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.