04.12.2019 - 11.7 Ergebnis der Prüfung zur Weiterentwicklung der ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.7
- Datum:
- Mi., 04.12.2019
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Der Oberbürgermeister hat mit Schreiben vom 2. Dezember 2019 um eine Berichterstattung in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im März 2020 gebeten.
Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, kritisiert die Häufigkeit der beantragtenTerminverlängerungen. Es schließt sich eine kontroverse Diskussion an, in dessen Folge sich die Stadtverordnete Armbruster, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, zur Geschäftsordnung meldet und den Schluss der Debatte beantragt. Dieser Geschäftsordnungsantrag wird mit Stimmenmehrheit angenommen.
Abstimmung:
Die vom Oberbürgermeister beantragte Terminverschiebung auf den März 2020 wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.