04.12.2019 - 7.24 Einschränkung des Verkehrs in der Eduard-Claudi...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.24
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 04.12.2019
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Antrag wird namens der Fraktion CDU vom Stadtverordneten Eichert eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Wollenberg, Fraktion DIE LINKE, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität.
Abstimmung:
Dieser Geschäftsordnungsantrag wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob für die Eduard-Claudius-Straße im Abschnitt zwischen Heinrich-Mann-Allee und Drewitzer Straße eine Beschränkung auf Anliegerverkehr oder zumindest eine Einschränkung der Last auf maximal 3,5 t für den Verkehr vorgenommen werden kann.
Dem Ausschuss Klima, Umwelt und Mobilität ist bis 1. Quartal 2020 zu berichten.