10.12.2019 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Schäffer stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 9 stimmberechtigten Ausschussmitgliedern fest.

Zur Niederschrift der 2. Sitzung des Ausschusses für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung vom 12.11.2019 gibt es keine Hinweise, die Niederschrift wird mit Stimmenmehrheit, bei einer Enthaltung bestätigt.

Zur vorliegenden Tagesordnung schlägt Frau Schäffer vor, darüber abstimmen zu lassen, ob der Tagesordnungspunkt 3, betr.: Einwohnerversammlungen zeitnah einberufen in der heutigen Sitzung behandelt werden soll.

Herr Jetschmanegg erhält das Wort und informiert, dass der 18.02.2020 als Termin für die besagte Einwohnerversammlung angesetzt sei.

Im Anschluss daran stimmt die Mehrheit der Ausschussmitglieder dafür, diesen Tagesordnungspunkt als durch Verwaltungshandeln erledigt anzusehen.

Darüber hinaus schlägt Herr Krämer vor, den Tagesordnungspunkt 4, betr.: Aufgabe des ins Kuratorium der Stiftung Garnisonkirche entsendeten Mitglieds der Landeshauptstadt Potsdam, DS 19/SVV/1166, zurückzustellen, bis dieser im Hauptausschuss behandelt wurde.

Dieser Vorschlag wird mit Stimmenmehrheit, bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme angenommen.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.