10.12.2019 - 8 Beratung zum zukünftigen Verfahren bei Bürgerei...

Herr Jetschmanegg, Dezernent Zentrale Verwaltung, erklärt, dass Bürger ein Recht darauf haben, Eingaben an Stadtverordnete zu richten. Bisher sei dies mit dem Ausschuss für Eingaben und Beschwerden realisiert worden. Die neue Idee war, den MaerkerPlus dafür zu nutzen, und Anliegen im MaerkerPlus, die mit dem im Betreff „SVV“ erstellt werden als Eingabe zu betrachten. Da im Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung viele Eingaben von verschiedensten Medien zusammenlaufen werden, könnte dem Ausschuss regelmäßig eine Übersicht zur Verfügung gestellt werden, aus der ersichtlich ist, welche Probleme die Einwohner Potsdams haben. Wie auf diese Informationen dann reagiert wird, könne jederzeit im Ausschuss von den Stadtverordneten entschieden werden.

Im Anschluss an eine angeregte Diskussion schlägt Frau Schäffer vor, eine Klausurtagung im Februar oder März 2020 zu diesem Thema zu veranstalten, da noch viel Redebedarf besteht. Dieser Vorschlag wird ohne Gegenstimmen angenommen.