11.12.2019 - 4 Räume für Kulturschaffende und Kreative - Besch...

Herr Kümmel, Planungsbüro des Geschäftsbereiches Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt, erläutert die Beschlussvorlage an Hand einer Powerpointpräsentation und betont, dass eine diesbezügliche Entscheidung durch die Stadtverordnetenversammlung Ende Januar 2020 zwingend sei, um das Werkstatt- und Dialogverfahren starten zu können. Auf Nachfrage von Herrn Boede, ob im zeitlichen Ablauf die Beteiligung der Nutzer des Rechenzentrums berücksichtigt worden sei, bestätigt Herr Kümmel, dass die vorgesehene Zeitschiene dies ebenso berücksichtige wie eine entsprechende Öffentlichkeitsarbeit. Herr Heuer verweist darauf, dass der Beschlussvorschlag im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen und Entwicklung des ländlichen Raumes in der gestrigen Sitzung auf große Zustimmung gestoßen sei. Die Bedenken bezogen sich auf die Grundstücksvergabe, aber hier gehe es ja um eine Konzeptvergabe.

Die Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg, ob ein Erbbaurecht hier möglich sei, bejaht Herr Kümmel, allerdings habe keiner der Investoren ein entsprechendes Angebot abgegeben. Auf die Anmerkungen von Herrn Boede, dass sich die Stadt auch gleich für diese Variante hätte entscheiden können und die Forderung von Herrn Dr. Scharfenberg, erst beide Varianten zu beleuchten und dann zu entscheiden, verweist der Oberbürgermeister auf die Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung und darauf, dass kein Bieter dieses Angebot ausgewählt hat. Nach einem kontroversen Meinungsaustausch betont Herr Kümmel, dass die Auswahlkriterien im laufenden Verfahren nicht geändert werden können, weil dies zur Aufhebung des Verfahrens führen würde.

Im Ergebnis der Diskussion wird die Vorlage zurückgestellt und in der Hauptausschusssitzung am 15. Januar 2020 wieder aufgerufen.