17.12.2019 - 6 Sonstiges

Herr Thomann erklärt, dass Kultür Potsdam finanziell schlechter gestellten Menschen nahezu kostenfrei die Teilnahme an kulturellen Veranstaltungen ermöglicht. Bisher wurde dies über das Integrationsbudget finanziert.

Bis Juni 2020 kann nun eine finanzielle Unterstützung durch Fachbereich Soziales und Gesundheit auf der Grundlage des ursprünglich beim Fachbereich Soziales und Gesundheit eingereichten  Antrages realisiert werden. In der kommenden Woche wird  es eine Gespräch mit der Geschäftsführerin des Vereins geben.

Der Förderantrag von Kultür für 2020 wurde an den Kulturbereich mit der Bitte abgegeben, die weitere Finanzierung sicherzustellen.

Frau Schulze macht deutlich, dass durch den Geschäftsbereich Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit die nötigen Mittel zur Verfügung gestellt werden, um das Projekt zunächst weiterzuführen. Sie fragt, ob diese Mittel dann für den Geschäftsbereich verloren sind.

Dies wird durch Herrn Thomann bestätigt. Er informiert, dass die Finanzierung aus Haushaltsresten erfolgen wird.

Frau Meier erklärt, dass der ursprünglich an den Fachbereich Soziales und Gesundheit gestellte Antrag von Kultür jetzt durch den Geschäftsbereich Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit bearbeitet wird. Mit Beschluss des Haushaltes 2020/2021 muss der Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport die Förderung übernehmen.

Frau Laabs betont, dass gute soziale Projekte nicht finanziert werden und damit nicht durchgeführt werden können, weil die Mittel dafür nicht ausreichen. Für dieses Projekt wurde nun eine Lösung gefunden.

Frau Meier weist darauf hin, dass nur hier die Mittelübertragung möglich ist. Sie betont, dass Kultür bereits fristgemäß einen Förderantrag beim Geschäftsbereich Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit gestellt hat und gebeten wurde, den Förderantrag beim  Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport zu stellen. Dem ist der Verein nachgekommen.  Außerdem muss darauf hingewiesen werden, dass bei Auslaufen der Förderung dem vorhandenen Personal gekündigt werden müsste.

Herr Thomann ergänzt, dass Kultür ein Projekt ist, das eine sehr gute Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger leistet, die sonst mit Kultur nicht in Kontakt kommen. Das Projekt ist grundsätzlich förderfähig. Er betont, dass die Mitglieder des Auswahlgremiums für die Förderprojekte darüber per E-Mail informiert und um ein Votum gebeten wurden.

Frau Sammer betont, dass durch die Begrenzung der zur Verfügung stehenden Mittel wichtige Projekte zurückgestellt wurden.

Ab 19:05 Uhr erfolgt die Sitzungsleitung durch Frau Schulze.

Frau Schulze erinnert daran, dass es zum letzten Haushaltsbeschluss einen haushaltsbegleitenden Beschluss gab, Kultür zu fördern. Sie betont, dass mit der Förderung die Kündigung der Mitarbeitenden verhindert werden kann und somit auch in Folge dessen kein Neuaufbau des Projektes erfolgen müsste.

Frau Sammer betont, dass eine Abstimmung über die Förderung per E-Mail für sie schwierig ist. Sie spricht sich dafür aus, eine erneute Beratung dazu durchzuführen, um dies zu diskutieren.

Frau Meier weist darauf hin, dass es ein Zuschuss aus Haushaltsresten ist. Dies ist verwaltungsverfahrenstechnisch möglich.

Nächste Sitzung des GSWI-Ausschusses: 18. Februar 2020, 18:00 Uhr