22.01.2020 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 9 von 9 Mitgliedern des Ausschusses für Finanzen anwesend.

Aufgerufen wird die dritte Niederschrift der Sitzung des Finanzausschusses vom 20.11.2019.

Herr Wobeto spricht die Ausführungen auf Seite 7 der Niederschrift den vorletzten Absatz an und bittet um Klarstellung.

Im Ergebnis einer kurzen Verständigung wird das Wort „bundesweit“ in der 3. Zeile des vorletzten Absatzes gestrichen. Somit lautet der Satz: „Herr Exner erwidert, dass dies übliche Praxis ist, nicht zum Stichtag bereits den Beschluss vorliegen zu haben.“

Die Niederschrift wird mit der o. g. Änderung einstimmig bestätigt.

Der Ausschussvorsitzende gibt die ihm vorliegenden Rückstellungswünsche bekannt:

TOP 4.2   Wunsch des GB 4 – Vorlage wird im März / April 2020 eingereicht,

TOP 4.3 Wunsch der Ortsvorsteherin  – bitte zurückstellen,

TOP 4.5 Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität  -  bittet um Zurückstellung, da

  noch Diskussionsbedarf.

Auch bittet der Ausschussvorsitzende im Namen von Frau Aubel darum, dass der TOP 4.4 „Potsdamer Kunst ans Licht“ in der Reihenfolge der Abarbeitung der Tagesordnung im Anschluss des TOP 2 behandelt wird.

Eingereicht wurde in Vorbereitung der Diskussion zum TOP 4.4 vom Vorstand des Fördervereins des Potsdam-Museum e. V.  ein Antrag auf Rederecht für Herrn Deinert.

Gegen diesen erhebt sich kein Widerspruch. Der TOP 4.4 wird im Anschluss des TOP 2

aufgerufen.

Herr Dr. Wegewitz stellt die geänderte Tagesordnung zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  9

Ablehnung:  0

Stimmenthaltung 0