22.01.2020 - 3 Information zur Haushaltslage der Landeshauptst...

Herr Dr. Wegewitz eröffnet den Tagesordnungspunkt und bittet Herrn Exner um die Information zur aktuellen Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam.

Herr Exner stellt anhand einer Power-Point-Präsentation (s. Anlage 1)  die aktuelle Haushaltslage vor. In seinen Ausführungen spricht er insbesondere die Themen „Allgemeine Zuweisungen 2019“ und „Steueraufkommen 2019“ an.

Im Anschluss werden von den Ausschussmitgliedern Fragen zum Umgang mit Mehreinnahmen, zur Prognose 2020 und dem Thema Personal/Personalkosten/Dauer bis zur Stellenausschreibung  gestellt und von Herrn Exner beantwortet.

Herr Rindfleisch nimmt Bezug auf seine im letzten Jahr gestellten Fragen und spricht insbsondere die Themen „Allgemeine Zulagen und Steuern“ an. Er führt aus, dass diese nicht reichen. Herr Rindfleisch bittet um Beantwortung  der Frage, wo die Konzessionsabgaben bleiben.

Herr Exner führt aus, dass er die von Herrn Rindfleisch gestellten Fragen bereits in der Finanzausschusssitzung im November 2019 und teilweise im Strategieworkshop am 23.11.2019 beantwortet habe. Herr Exner bietet Herrn Rindfleisch dennoch ein bilaterales Gespräch an.

Herr Dr. Wegewitz bittet Herrn Rindfleich, sich mit Herrn Exner ins Benehmen zu setzen.

Herr Dr. Wegewitz schließt den Tagesordnungspunkt.