26.11.2019 - 5 Sonstiges

Frau Schulze fragt, ob von Seiten des Ausschusses für Ordnung und Sicherheit darüber nachgedacht wird, im Nachgang zum Beschluss des Sitzungskalenders 2020, im kommenden Jahr die Sitzungstermine noch zu ändern.

Frau Meier weist darauf hin, dass dies im Ältestenrat besprochen werden muss.

Herr Gindele macht darauf aufmerksam, dass es im letzten Jahr zu Silvester zu Verletzungen und Sachschäden kam. Er fragt nach dem Ergebnis der Prüfung eines Feuerwerkverbots.

Frau Meier erklärt, dass aus Sicht des Geschäftsbereichs Ordnung, Sicherheit, Gesundheit und Soziales keine Gründe vorliegen, um Silvesterfeuerwerke zu verbieten.

Herr Krawinkel erklärt, dass in den letzten Jahren in der Silvesternacht vorwiegend kleinere Balkonbrände und Mülltonnenbrände zu verzeichnen waren. Dabei wurde auch geprüft, wie sich die Feuerwehreinsätze über das Stadtgebiet verteilt haben. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass es eine Häufung von Einsätzen in den Wohngebieten Waldstadt und Schlaatz gab.

Auch die Einsätze des Rettungsdienstes in der Silvesternacht wurden geprüft. Auch hier ist ein Anstieg zu verzeichnen. Er macht deutlich, dass nicht alle chirurgischen Fälle, die in der Notaufnahme des Klinikums Ernst von Bergmann aufgenommen werden, auch aus dem Potsdamer Stadtgebiet sind.

In der Summe der Betrachtung wurde eingeschätzt, dass ein Feuerwerksverbot nicht sinnvoll ist.

Frau Meier ergänzt, dass auch die Polizeiinspektion abgefragt wurde und zu dem gleichen Ergebnis gekommen ist.

Nächste Sitzung des OSG-Ausschusses: 19. Dezember 2019, 18:00 Uhr