29.08.2019 - 3.1 Sachstandsbericht zur Entwicklung des Gebietes ...

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Frau Krause informiert die Anwesenden über die schriftliche Stellungnahme der Verwaltung:

 

Wie bereits in der Veranstaltung für die Grundstückseigentümer im Bereich der durch die StVV

beschlossenen „Vorbereitenden Untersuchungen“ erläutert, setzt die tatsächliche Durchführung dieser Untersuchung die erst mit dem Nachtragshaushalt 2019 personalwirtschaftlich untersetzte personelle Aufstockung entsprechender Kapazitäten in der Verwaltung voraus. Die Mittel des Nachtragshaushaltes stehen seit Juli 2019 zur Verfügung, die entsprechenden Stellenausschreibungen werden nach einer festgelegten Prioritätenabfolge abgearbeitet.

 

Vor diesem Hintergrund ist in der genannten Veranstaltung bereits darauf aufmerksam gemacht worden, dass die eigentlichen Untersuchungen kaum vor Anfang 2020 beginnen werden, berichtsfähige Zwischenstände werden daher erst im weiteren Verlauf des Jahres 2020 vorliegen. Es ist vorgesehen, vor öffentlichen Informationen wiederum zunächst die Eigentümer und Inhaber weiterer Nutzungsrechte an den Grundstücken einzubeziehen.

 

Herr Krause weist auf den dazugehörigen Beschluss 19/SVV/0027 hin; dem Ortsbeirat ist vierteljährlich zu berichten. Dies sei nicht geschehen und er möchte, dass dies entsprechend umgesetzt wird.

 

Frau Böttge möchte erfahren, was das für Stellenausschreibungen sind und wie die Zielsetzung diesbezüglich ist? Frau Krause werde sich erkundigen.

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