21.11.2019 - 5.4 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Gremium:
- Ortsbeirat Golm
- Datum:
- Do., 21.11.2019
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Frau Krause eröffnet den Tagesordnungspunkt und übergibt das Wort an Herrn Schenke, der eingangs die Änderungen erläutert.
Es werden Nachfragen seitens der Ortsbeiratsmitglieder zu den Reinigungsklassen beantwortet und folgende redaktionelle Änderungen festgestellt mit der Bitte um Berücksichtigung:
Die Hans-Paasche Straße befindet sich nicht in Golm, sondern in Bornim.
Der Marie-Curie-Ring und die Clara-Immerwahr Straße sollen bei der nächsten Bewertung in die Reinungsklasse (RK) 5 eingestuft werden, da hier von einem Wachstum auszugehen ist.
Frau Krause bedankt sich bei Herrn Schenke und schließt damit den Tagesordnungspunkt.
Der Ortsbeirat empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der DS 19/SVV/1176, zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen.
Anlagen zur Vorlage
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1
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42 kB
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