12.12.2019 - 6 Informationen der Ortsvorsteherin

Frau Krause informiert über folgende Themen:

Weiteres Vorgehen Maßnahmeplan Golm: 27.1. Golmer Dialog mit diesem Schwerpunkt; 5.3.   Planung Bürgerbeteiligungsworkshop mit Herrn Wolfram (Bereichsleiter                  Stadtentwicklung): INSEK 2035 Schwerpunkt: Eiche/Golm/Bornim

Beirat im Potsdam Science Park - Antrag Begleitung der Verkehrsuntersuchung Golm und Neues Palais; Entwicklungsperspektive Vorbereitung 2020, Umsetzung 2021, Zeit 2-5 Jahre, Entwicklungsmaßnahme ca. 10-15 Jahre, neue personelle Untersetzung; 4 örtliche Schwerpunkte: Vertiefungsbereiche Eiche-Bornim-Golm, Verknüpft mit der Entwicklung Golm Nord

- Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität: Antrag Radwege in Golm von Frau Dr. Ludwig

- Bericht aus dem Ausschuss für Finanzen: Kunst im Kreisverkehr

- Grundstückstausch: Änderungen Gebiet Werderscher Damm

- Direktverbindung Charlottenburg (Kleine Anfrage)

- Regenwasserrückhaltebecken „Am Herzberg“

- Pendlerparkplätze

- Kooperationsvertrag mit dem Go-In

- 16.12: Ortsvorsteherrunde beim Oberbürgermeister:

-  23.01: Klausurtagung mit Jahresplanung

- 28.01: Termin Herr Rubelt

Informationen zu folgenden Themen aus der Verwaltung:

Begehung Mülldeponie - Mit dem Verein Kultur in Golm e.V. wird jährlich vor Ort eine Begehung der ehemaligen Deponie Golm mit Vertretern der Landeshauptstadt vorgenommen. Hierbei sind alle Bürgerinnen und der OBR eingeladen und Interessierte nehmen diesen jährlichen Termin gerne wahr. Dieses Jahr fand die Ortsbesichtigung am Samstag, den 18.05.19 statt. Siehe hierzu auch den Artikel http://www.kultur-in-golm.de/download_otz/OTZ%20Golm_2019.02.pdf auf S. 5 in der Ortsteilzeitung „14476 Golm“.

Gerne bieten wir auch 2020 zu diesem Termin die Führung über die ehemalige Deponie an und erläutern direkt vor Ort und praxisnah ein weiteres Mal die Naturschutzmaßahmen. Der Termin sollte wieder im Frühling/Sommer stattfinden.

Ansprechpartner für den Deponiebesuch sind Frau Prestin / Herr Wiedemann und für die Naturschutzmaßnahmen Herr Thomas Kuhlow.

Aktueller Sachstand zum Bebauungsplan Nr. 157 „Neue Mitte Golm" hier: Ergebnisse aus der Planungswerkstatt –  Die sogenannte „Planungswerkstatt" war ein Arbeitsgespräch zwischen dem verantwortlichen Mitarbeiter im Bereich Verbindliche Bauleitplanung und dem beauftragten Stadtplanungs- und Landschaftsplanungsbüro. Die Ergebnisse werden nun ausgewertet. Daraus wird der Vorentwurf des Bebauungsplans entwickelt, der voraussichtlich ab März 2020 der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zugeführt werden soll. Zu einer gemeinsamen Informationsveranstaltung über den Bebauungsplan-Vorentwurf wird die Verwaltung wie zugesagt auf die Ortsvorsteherin zukommen.

Rückschlüsse aus der Diskussion der Nordanbindung, weitere Vorgehensweise - Aufgrund der im Ortsbeirat zuletzt vorgetragenen Sachverhalte erscheint aus Sicht der Verwaltung eine prioritäre Weiterführung des Bebauungsplans Nr. 147 „Anbindung Golm/Golmer Chaussee" derzeit nicht sinnvoll. Das Thema soll wieder aufgegriffen werden, - wenn die Vorbereitenden Untersuchungen für Golm-Nord es erlauben, weitere verkehrsplanerische Untersuchungen hierzu anzustellen. Mit einem entsprechenden Terminvorschlag zur Vorstellung eines Arbeitsstandes wird die Verwaltung rechtzeitig auf die Ortsvorsteherin zukommen.

Entwicklung Breitensportgelände – Voraussichtlich zur Stadtverordnetenversammlung am 29.01.2020 wird die Verwaltung die Beschlussvorlage zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 154 „Sportanlagen Kuhfortdamm" (OT Golm) einbringen und hierzu eine Überweisung in den Ortsbeirat Golm empfehlen. Die Inhalte der Beschlussvorlage können dann im Ortsbeirat Golm am 27.02.2020 verwaltungsseitig vorgetragen werden.

Termin Planung, Vorstellung, weiteres Vorgehen und Stellenbesetzung -mit Stellenprofil Golm Nord im Ortsbeirat Golm - Die mit dem Nachtragshaushalt 2019 im Stellenplan verankerte Kapazitätsaufstockung im Bereich Stadterneuerung konnte zwischenzeitlich erfreulicherweise, mit einer Einstellung- untersetzt werden. Das angefragte Stellenprofil- ist identisch mit den übrigen Stellenprofilen für die Mitarbeitenden, in deren Verantwortung die Steuerung von Projekten der Stadterneuerung liegt. Dies korrespondiert damit, dass die Zuständigkeiten und der Kapazitätseinsatz nach dem Umfang und den Erfordernissen der einzelnen Maßnahmen gesteuert werden. So ist der neu eingestellte Mitarbeiter auch nicht spezifisch für die Vorbereitenden Untersuchungen im Bereich Golm-Nord zuständig, sondern aktuell gleichermaßen auch für den Untersuchungsbereich Fahrland-West.

Es bleibt bei der bereits berichteten Perspektive, dass Erkenntnisse, die eine auch nur zwischenzeitliche öffentliche Information möglich machen, sicher nicht vor dem Sommer 2020 vorliegen werden. Es ist darauf zu verweisen, dass den Eigentümern und Nutzern zugesichert worden ist, dass in einem ersten Schritt zunächst mit Ihnen gesprochen wird.

Zu einzelnen Punkten werden Nachfragen der Ortsbeiratsmitglieder gestellt, die Frau Krause beantwortet.