04.09.2019 - 7 Sonstiges

Aufsichtsratsbetrauungen

Der Oberbürgermeister erläutert die, ab dem 01.09.2019 zum Tragen kommende Systematik bei den Gesellschaftsorganen, Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräten unter Berücksichtigung der Interessen der LHP. Die Basis dafür seien die Empfehlungen der Transparenzkommission in 2012 zur Ämterentflechtung und der seitdem bewährten Praxis der Betrauungen der fachlich zuständigen Beigeordneten bzw. Führungskräfte der LHP mit dem Aufsichtsratsvorsitz bei LHP-Unternehmen.

Die Auflistung wird der Niederschrift und im RIS dem Tagesordnungspunkt als Anlage beigefügt.

In diesem Zusammenhang bedankt er sich bei Frau von Prietz für die jahrelange kommissarische Leitung des Bereiches Beteiligungsmanagement und stellt den ab 01.09.2019 wirkenden neuen Bereichsleiter Herrn Dr. Neumann vor.

Garnisonkirche/Glockenspiel

Der Oberbürgermeister informiert, dass am 07.09.2019 das Glockenspiel der Garnisonkirche auf dem Plantagenplatz abgeschaltet werde. Dies sei mit der Fördergesellschaft für den Aufbau der Garnisonkirche abgestimmt worden, denn die Fördergesellschaft beabsichtige nicht, das Glockenspiel in den Turm der Garnisonkirche einzubauen.

Bevor über den weiteren Umgang damit entschieden werde, so der Oberbürgermeister, sollen die Widmungen auf den Glocken wissenschaftlich bewertet werden. Diese Untersuchungen werden eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen und in einer öffentlichen Diskussion in der Stadt münden. Er kündigt an, die Fraktionsvorsitzenden in der kommenden Woche einzuladen, um zu beraten, wie man zu einer entsprechenden Beschlussfassung komme. Termin sei der 10.09.2019 vor der Sitzung des Ältestenrates.

Frau Laabs betont, dass sie sich über diese Nachricht freue und über den sensiblen Umgang mit dieser Thematik. Diesen sensiblen Umgang, so der Oberbürgermeister, wünsche er sich auch für den Diskussionsprozess und im Umgang miteinander.

Zertifizierung der Landeshauptstadt Potsdam als Fahrradfreundlicher Arbeitgeber

Herr Jetschmanegg, Geschäftsbereich Zentrale Verwaltung verweist auf einen entsprechenden Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2018, mit dem die Stadt beauftragt wurde, sich um die Zertifizierung zu bewerben. In regelmäßigen Schritten wurde die Stadtverordnetenversammlung über die eingeleiteten Maßnahmen informiert.

Nun habe die Landeshauptstadt die Bronzemedaille erhalten und sei mit vielen Maßnahmen auf einem guten Weg.