26.09.2019 - 3 Bürgerfragen

Folgende Fragen werden gestellt:

1. Welche Baumaßnahme findet in der Kaiser-Friedrich-Straße, Indisches Restaurant statt?
2. Was wird aus den Düsteren Teichen?
3. Wann säubert die Landespolizei das Gelände an ihrer Grundstücksmauer?

Herr Pahnhenrich und Herr Jäkel informieren zur Baumaßnahme Kaiser-Friedrich-Straße, Indisches Restaurant, dass im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes das Bauvorhaben vorgestellt wurde. Derzeit gebe es eine Bauvoranfrage, die in der Verwaltung geprüft werden müsse.

Zu den Düsteren Teichen führt Herr Jäkel aus, dass er seit einem Jahr darum gekämpft habe, dass das Überlaufrohr repariert werde; was zwischenzeitlich erledigt ist. Er habe einen weiteren Antrag in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht zur Renaturierung der Düsteren Teiche. Dieser Antrag wurde in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität zur Vorberatung überwiesen; die Empfehlung sei hier abzuwarten. Seine Antragstellung ziele auch auf die regelmäßige Pflege des Biotops ab.

Zu Pflegmaßnahmen der Landespolizei verweist Herr Winskowski auf das Ordnungsamt. Dieses sei für die Kontrolle zuständig, nicht aber der Ortsbeirat.