12.02.2020 - 4.3 Wiederaufbau der Garnisonkirche in ihrer histor...

Herr Friederich bringt den Antrag namens der Fraktion CDU ein und schlägt vor, diesen bis zur Ausgestaltung der Vorlage 19/SVV/1166 zurückzustellen.

Der Oberbürgermeister entgegnet, dass sich die beiden Anträge gegenseitig ausschließen. Seine Vorlage beinhalte einen offenen Prozess, der o. g. Antrag hingegen lege sich auf eine Variante fest. Er plädiert dafür, diesen Antrag zurückzuziehen.

Namens der Fraktion DIE aNDERE spricht sich Herr Boede dafür aus, den Antrag heute abzustimmen und diesen abzulehnen. Dem Vorschlag des Oberbürgermeisters schließt sich Herr Keller an; für die Fraktion DIE LINKE, erklärt Herr Dr. Scharfenberg, dass die Anhörung vom 24.01.2020 eine eindeutige Minderheit für die Variante des Oberbürgermeisters ergeben habe. Den Antrag zurückzustellen, so Herr Wollenberg mache wenig Sinn, weil dies dann bis 2024 erfolgen müsste.

Da die antragstellende Fraktion dabei bleibt, die DS abstimmen zu wollen:

Antrag zur Geschäftsordnung:

Herr Teuteberg beantragt die Vertagung dieses Antrages.

Abstimmung:

Der Antrag auf Vertagung der DS 20/SVV/0024 wird

mit 10 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 5 Ja-Stimmen.

Anschließend folgt Herr Friederich der Empfehlung, diesen Antrag zurückzuziehen,  wogegen sich kein Widerspruch erhebt.