13.05.2020 - 5 Sonstiges

Vor-Ort-Termin zum Strandbad Babelsberg

Der Beigeordnete für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt, verweist darauf, dass am 16. Mai 2020, ab 10 Uhr, ein öffentlicher Vor-Ort-Termin zur geplanten Neugestaltung des Strandbades Babelsberg stattfinden werde. Allerdings unter der Auflage einer begrenzten Teilnehmerzahl sowie der Aufforderung an die Teilnehmenden den Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten und der Empfehlung, einen Mundschutz zu tragen. Damit sei eine Teilnahme nur nach vorheriger Anmeldung möglich, aber der Bitte des Hauptaus-schusses entsprechend, um eine möglichst transparente Entscheidung bewusst treffen zu können.

Die Nachfrage von Herrn Kirsch, ob sich gegenüber den Darstellungen im Ausschuss für Stadtentwicklung etwas geändert habe, verneint Herr Rubelt.

Herr Dr. Scharfenberg fragt nach, ob auf eine Teilnehmerzahl über 50 flexibel reagiert und das Vorhaben veranschaulicht werde.

Herr Rubelt erläutert, dass die Teilnehmenden einen Laufzettel erhalten und damit das Vorhaben „buchstäblich abschreiten können“.  Er werde prüfen lassen, ob evtl. ein zweiter Rundgang machbar ist – könne sich diese Variante aber gut vorstellen.

Beschlussvorlagen, die bis zur Sommerpause abschließend zu beraten sind

Der Oberbürgermeister betont, dass sich die dazu geführte Verständigung mit den Fraktionen auf mögliche Ausfälle von Sitzungen der Stadtverordnetenver-sammlung bezogen habe. Mit den jetzt geplanten Sitzungen gebe es diese nicht, so dass sich die erstellte Liste sozusagen erledigt habe. Diese Liste, so der Oberbürgermeister, sei auch keine politische Priorisierung von Themen.

Wohnungstauschzentrale

Die Beigeordnete für Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit, Frau Meier, verweist auf ihre Ausführungen, dass ein Träger für dieses Projekt gefunden wurde. Dieser habe aber Probleme bei der Antragstellung für die Zuwendungen gehabt. Der Träger erhalte nun Unterstützung der Verwaltung und werde den Antrag bis zum 15. Mai 2020 vorlegen. Auf Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg, wann der Standort eröffnet werde und nach welchen Regeln der Träger arbeitet, entgegnet sie, dass letztere mit dem vorgelegten Konzept nachvollziehbar seien und sie dieses den Fraktionen zur Verfügung stellen werde. Die Eröffnung könne frühestens mit Vorliegen des Zuwendungsantrags erfolgen, respektive am 15. Mai 2020.