27.05.2020 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Die stellvertretende Vorsitzende, Frau Armbruster, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 17 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Hinsichtlich der vorliegenden öffentlichen Tagesordnung schlägt sie folgende Änderungen vor:

Anträge auf Rederecht:

-          Die Fraktion DIE LINKE beantragt Rederecht für Frau Stockhaus zum Tagesordnungspunkt 3.1 – Verwaltungsvereinbarung zur Neuordnung von Grundstücksflächen im Babelsberger Park

-          Herr Praetsch – Einwohner,

-          Frau Müller – Bürgerinitiative Potsdamer Wasserfreunde

beantragen ebenfalls zum Tagesordnungspunkten 3.1 Rederecht.

Zu diesen Anträgen auf Rederecht erhebt sich kein Widerspruch.

 Zurückstellung:

-          Der Tagesordnungspunkt 5.3, Jahresbericht Städtepartnerschaften 2019 und geplante Projekte 2020, DS 20/SVV/0375, soll aufgrund der heutigen Abwesenheit des Oberbürgermeisters zurückgestellt werden.

Herr Friederich zeigt sich irritiert, dass der Oberbürgermeister nicht anwesend ist, gerade zum TOP 8.1 – Fragenkatalog zum Infektionsgeschehen Klinikum Ernst von Bergmann, sei seine Präsenz erforderlich. Dieses werde, so Frau Armbruster, im nicht öffentlichen Teil zu bereden sein.

Herr Dr. Scharfenberg bittet, zum TOP Sonstiges bezüglich der Wohnungstauschzentrale zu informieren.

Die so geänderte öffentliche Tagesordnung wird mit Stimmenmehrheit bestätigt.

Zur Niederschrift der 20. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 13.05.2020 gibt es keine Hinweise.

Die Niederschrift wird mit 15 Ja-Stimmen bestätigt, bei 2 Stimmenthaltungen.