10.06.2020 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 16 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Zur vorliegenden Tagesordnung gibt es keine Änderungen; sie wird einstimmig bestätigt.

Bezugnehmend auf die Niederschrift der 21. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 27.05.2020 verweist Herr Dr. Scharfenberg auf die Zusage, das Konzept der Wohnungstauschbörse den Fraktionen zuzuleiten, was aber noch nicht geschehen sei. Die Beigeordnete für Ordnung, Sicherheit und Gesundheit, Frau Meier, entgegnet, dass der Auftrag von ihr ausgelöst worden sei und sie bzgl. der Erledigung nochmals nachfragen werde. Weitere Hinweise gibt es nicht; die Niederschrift wird mit Stimmenmehrheit, bei einigen Stimmenthaltungen bestätigt.