10.06.2020 - 6 Sonstiges

Herr Dr. Scharfenberg regt an, den Generaldirektor der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten in den Hauptausschuss einzuladen. Der Oberbürgermeister sagt zu, dass er in der nächsten Gesprächsrunde zum Strandbad am 18.06.2020 gerne eine entsprechende Einladung aussprechen werde.

Im Weiteren regt Herr Dr. Scharfenberg an, einen Vertreter der Deutschen Post in den Hauptausschuss einzuladen. Dazu, so der Oberbürgermeister, gebe es bereits ein konkretes Terminangebot der Deutschen Post für die Hauptausschusssitzung am 12.08.2020, der nur noch bestätigt werden müsse.

Im Weiteren fragt Herr Dr. Scharfenberg nach der Mitteilungsvorlage zum Präventionsrat, die für das Frühjahr angekündigt wurde. Frau Meier, Beigeordnete für Ordnung, Sicherheit und Gesundheit, bestätigt, dass der Präventionsrat zweimal getagt habe und dann wegen der Corona-Pandemie nicht mehr. Sie plädiert dafür, eine Mitteilungsvorlage nach entsprechenden Erfahrungen des Gremiums vorzulegen.

Persönliche Erklärung:

Frau Armbruster nimmt Bezug auf ein Schreiben des Klinikums Ernst von Bergmann an die Stadtverordneten, in dem moniert wird, dass den Medien offensichtlich Unternehmensinterna zugespielt wurden, die in der letzten Hauptausschusssitzung eine Rolle gespielt haben. Sie betont, dass sie sich davon nachdrücklich distanziere. Sie sei irritiert über diese Verhaltensweise und leider sei die Weitergabe nicht öffentlicher Informationen nicht die Ausnahme, sondern die Regel.

Herr Friederich betont, dass es selbstverständlich und Anspruch sein müsse, dass etwas vertrauliches oder nicht öffentliches auch vertraulich oder nicht öffentlich bleibt.

Der Oberbürgermeister richtet einen entsprechenden Appell an alle, da diese Thematik ein Dauerthema ist.