24.06.2020 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 17 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Zur vorliegenden öffentlichen Tagesordnung bittet er diese um folgende Themen zu erweitern:

• Absichtserklärung mit der SPSG -> Erweiterung der Strandbadfläche Babelsberg. Dieses Thema bittet er vorzuziehen, da Herr Prof. Voigtherr, SPSG, noch einen Anschlusstermin wahrnehmen muss;

• Übergabe Petition von ver.di -> TVöD KEvB, dieses Thema bitte ebenfalls vorziehen und vor dem TOP 3 behandeln;

• weiterhin als Gäste angemeldet sind Herr Klapproth (VKA) zum Thema Umgang mit Corona-Helfer-Sachprämie

• und Herr Braune, Leiter Landesmarketing, zum Sachstand Tag der Deutschen Einheit 2020;

• der von der Fraktion DIE LINKE erbetene Sachstand zum Karstadt und wie weiter in der Innenstadt soll im TOP 6 – Sonstiges aufgerufen werden;

• ebenfalls im TOP 6 wird Herr Rubelt über die geplante Änderung der Organisationsstruktur im GB 4 berichten;

• weiterhin möchte der Oberbürgermeister unter Sonstiges zum Sachstand Garnisonkirche informieren.

Die Nachfrage für weitere Ergänzungen wird verneint und ob der TOP 4.2 zurückgestellt werden soll, wie im Vorfeld der Sitzung angekündigt, wird bejaht.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Zur Niederschrift der 22. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 10.06.2020 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 12 Ja-Stimmen, bei 5 Stimmenthaltungen bestätigt.