24.06.2020 - 6 Sonstiges

Sachstand Tag der Deutschen Einheit 2020

Herr Braune, Leiter Landesmarketing, informiert anhand einer Powerpoint-Präsentation (der Niederschrift als Anlage beigefügt), über den Sachstand der Planungen zum Tag der Deutschen Einheit 2020.

Der Oberbürgermeister betont, dass er dankbar sei, dass das Team um Herrn Braune und in der Stadtverwaltung um Frau Dr. Sommer sich weiterhin Gedanken gemacht hat, welche Alternativen zur ursprünglichen Planung man bieten könne. Herr Heuer sei sich sicher, dass die Landeshauptstadt Potsdam ein guter Gastgeber sein werde. Jedoch treten sie leider in Konkurrenz mit anderen Veranstaltungen, wie die Integrationspreisverleihung und die Interkulturelle Woche am Alten Markt. Herr Schulz, Fachbereichsleiter Kommunikation und Partizipation, informiert über die Alternative für den Standort Alter Markt; die Interkulturelle Woche werde im Filmmuseum eröffnen.

Frau Armbruster lobt das Konzept, es sei eine großartige Leistung gerade in der „Corona-Krise“ und beinhalte viele kreative Ideen. Da die Zielgruppe nicht nur die Potsdamer BürgerInnen seien, ist die Frage, wie Besucherströme verhindert werden können. Herr Braune weist auf die modulartige Werbung hin, die aktiver oder passiver erfolgen werde. Sie haben sich bewusst für den Monat September als tourismusstärkeren Monat entschieden. Er sehe lediglich den 3. Oktober 2020 als problematischen Tag aber da haben sie die Erfahrung von 28 Tagen, zudem werde das Hygienekonzept erarbeitet, für das sie noch 70 Tage Zeit haben.

Das Hygienekonzept sei ein Muss, so der Oberbürgermeister. Potsdam habe überdies etwas Besseres anzubieten als „Buden“. Er sei überzeugt, wenn die Plätze bespielt werden, dass sich die Potsdamer Gastronomen ein besonderes Angebot einfallen lassen werden. Abschließend bedankt er sich bei Herrn Braune für seine Ausführungen.

Sachstand zur Garnisonkirche

Der Oberbürgermeister informiert über den bestehenden Schriftwechsel mit dem New Yorker Star-Architekten Daniel Libeskind und der daraus folgenden Einladung zu einem Gespräch nach Potsdam unter dem Motto Brüche deutlich machen – Brücken bauen“. Der Weg zu einer gemeinsamen Lösung sei ein wichtiges Zeichen und werde auch von Seiten der Stiftung Garnisonkirche mitgetragen. Das Signal, dass namhafte Architekten Interesse an der Gestaltung  bekunden, sei äußerst positiv.

Herr Pfrogner äußert sich kritisch über diese Information und plädiert an den Oberbürgermeister, sich von der Architektenkammer beraten zu lassen. Der Oberbürgermeister entgegnet, dass er es nicht verwehren werde, wenn er von Leuten angesprochen werde. Das verabredete Verfahren werde weitergehen.

Sachstand zum Karstadt und wie weiter in der Innenstadt

Der Oberbürgermeister informiert über die bereits geführten Gespräche zur Rettung des Karstadt in der Brandenburger Straße. Er führt aus, dass es für die Hausleitung nicht absehbar war, dass trotz langfristiger Mietbindung und steigender Umsatzzahlen die Entscheidung, Karstadt in Potsdam zu schließen, getroffen wird. Die ökonomischen Rahmendaten für diesen Standort bergen Potential. Ein erster Schritt sei, gemeinsam dafür einzutreten, dass die Schließung verhindert werde. Zukünftig werden sie breiter denken müssen und brauchen eine Lösung mit dem Stadtpalais-Vermieter, dem Grundstückeigentümer und Investor. Wenn alle Lösungswege nicht funktionieren, werden sie sich eine Ankerfunktion überlegen müssen. Herr Friederich betont, dass man hier das Zusammenspiel erkennen müsse und spricht dem Oberbürgermeister seinen Dank für dessen Initiative aus. Herr Pfrogner begrüßt den Einsatz der Kommune aber die Frage zum Bestand eines Warenhauses müsse gestellt werden. Herr Dr. Niekisch (im Wechsel mit Frau Lüdcke) fragt, ob die Mietzahlungen zu hoch seien und nach dem Stand der Verhandlungen mit dem Fondmanager. Dies könne nicht im öffentlichen Teil diskutiert werden, so der Oberbürgermeister. An Herrn Pfrogner gerichtet weist der Oberbürgermeister darauf hin, dass der Markt nicht größer aber sich anders aufteilen werde.

Thema Sachprämie

Auf Bitte von Herrn Friederich namens der CDU wird der TOP Sonstiges um das Thema Sachprämie erweitert. Der Oberbürgermeister informiert über die Verzichtserklärung der Personalratsvertreter auf eine Sachprämie und den Wunsch, über das Land diese Prämien zu erhalten.

Änderung der Organisationsstruktur im Geschäftsbereich 4

Herr Rubelt, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt, informiert anhand einer Powerpoint-Präsentation (der Niederschrift als Anlage beigefügt) die geplante Veränderung der Organisationsstruktur im Geschäftsbereich 4 sowie den Zeitplan. Anschließend antwortet er auf die Frage von Herrn Pfrogner, wozu die Einführungsworkshops dienen, dass es sich dabei um moderierte Workshops handele in denen über die Zusammenstellung der neuen Geschäftsbereiche gesprochen werde.

Der Oberbürgermeister kritisiert die ständigen Auswechslungen der Hauptausschussmitglieder zu bestimmten Themen in der heutigen Sitzung und betont, dass dieses die Geschäftsordnung nicht hergebe und somit zu unterlassen sei.