04.03.2020 - 6.12 Beleuchtung im zentralen Treppenhaus der Stadtv...

Der Werksausschuss Kommunaler Immobilien Service empfiehlt, diesen Antrag für durch Verwaltungshandeln erledigt zu erklären.

Der Beigeordnete für Finanzen, Investition und Controlling, Herr Exner, erklärt, dass im Werksausschuss Kommunaler Immobilien Service ausführlich darüber informiert und diskutiert wurde, dass im Zusammenhang mit der Beleuchtung im Jahr 2020 provisorisch Ersatz geschaffen wird. Das Objekt werde insgesamt saniert und bis zum Jahr 2024 die Errichtung einer völlig neuen Beleuchtung umgesetzt.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Friederich, Fraktion CDU, beantragt aufgrund dieser Erklärung, gemäß § 23 Abs. 1 e) Geschäftsordnung, den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt abzuschließen.

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die LHP wird beauftragt, bis Januar 2020 im zentralen Treppenhaus des Stadthauses in der Friedrich-Ebert-Straße, das auch zum Plenarsaal der Stadtverordnetenversammlung führt, für eine ausreichende und einheitliche Beleuchtung zu sorgen.