29.01.2020 - 7.19 Parkhauskonzept für die Potsdamer Innenstadtber...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.19
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 29.01.2020
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt, den Antrag abzulehnen.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes empfiehlt, dem Antrag mit folgenden Änderungen zuzustimmen:
Die LHP wird beauftragt, im Zusammenhang mit dem Innenstadt-Verkehrskonzept bis zum März 2020 geeignete und sich in die Stadtteilstruktur einpassende Standorte für Parkhäuser für Kfz und Fahrräder zu suchen. Diese sollen zeitnah mit städtischen oder privaten Mitteln realisiert werden.
Nach sechs Diskussionsrednern
Antrag zur Geschäftsordnung:
Die Stadtverordnete Hüneke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt den Schluss der Debatte.
Nachdem alle Fraktionen die Gelegenheit hatten, sich zum Beratungsgegenstand zu äußern:
Abstimmung:
Dieser Geschäftsordnungsantrag wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Abstimmung:
Die vom Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes empfohlenen Änderungen werden
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anschließend wird der so geänderte Antrag zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die Landeshauptstadt Potsdam wird beauftragt, im Zusammenhang mit dem Innenstadt-Verkehrskonzept geeignete und sich in die Stadtteilstruktur einpassende Standorte für Parkhäuser für Kfz und Fahrräder zu suchen. Diese sollen zeitnah mit städtischen oder privaten Mitteln realisiert werden.
Anlagen
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(wie Dokument)
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17,4 kB
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